19.07
Abgeordneter Lukas Hammer (Grüne): Kollege Schroll hat gerade behauptet, dass der Made-in-Europe-Bonus seit drei Jahren im Gesetz steht und dass sie reinverhandelt hätten, dass Unternehmen mehr Förderungen bekommen können, wenn sie soziale, ökologische Kriterien erfüllen. – Das ist nicht richtig.
Ich berichtige tatsächlich: Ins EAG, das wir im Juli 2021 gemeinsam beschlossen haben, haben wir sozial-ökologische Kriterien hineingeschrieben, als Voraussetzung zur Gewährung einer Förderung, nicht als Bonus. Das ist der Grund, warum wir heute diesen Gesetzesbeschluss fassen müssen: damit wir einen Bonus für eine Förderung für regionale Wertschöpfung gewähren können. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)
19.08
Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Abgeordnete, aber jetzt ist das Rednerpult für Sie frei. – Bitte schön.