19.11

Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Frau Kollegin Niss, wir können den Überlegungsprozess beschleunigen, auf 0 Sekunden. Wir haben uns das überlegt und wir werden dem Gesetz zustimmen – nachdem wir das ursprünglich im Ausschuss noch abgelehnt haben, nachdem wir die Regierungsparteien ersucht haben, einige für uns noch nicht konkret genug ausformulierte Passagen zu konkretisieren, was mit dem vorliegenden Abänderungsantrag gemacht wurde.

Von der Argumentation her kann ich Sie (in Richtung Abg. Niss) nur wiederholen: Es ist ein Europabonus für die Solarindustrie, die europäische, die österreichische. Sie haben ein oberösterreichisches Unternehmen angesprochen. Wir als Freiheitliche Partei tun alles, das den Wirtschaftsstandort Österreich und Europa stärkt. Das ist eine Maßnahme dazu. Man darf sie nicht überschätzen, aber es ist ein Signal für die österreichische und europäische Industrie in dem Kampf, kann man durchaus sagen, gegen eine sehr, sehr starke chinesische Industrie; Sie haben es schon angesprochen. Das ist unserer Meinung nach eine sinnvolle Maßnahme, zumal, wie Sie auch schon gesagt haben, der Topf gleich bleibt, dass es sozusagen zu keinen Zusatzkosten führt, und sie unseren Standort und damit unsere Arbeitsplätze sichert und auch Abhängigkeiten – die haben Sie auch bereits angesprochen – minimiert.

Dies alles zusammengefasst kann ja nur zur Conclusio führen, dass eine vernünftige Partei, und als solche sehe ich die Freiheitliche Partei, einem solchen Antrag zustimmen muss, was wir auch tun. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Haubner. – Abg. Haubner – in Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden Abg. Kassegger –: Sehr gut!)

19.13

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Lukas Hammer. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.