20.57

Abgeordneter Mag. Christian Ragger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Geschätzte Frau Ministerin! Ich wollte mich nicht wirklich noch melden, aber jetzt, da eine Tuffbadattacke von Herrn Abgeordneten Obernos­terer geritten wurde, gehört schon etwas dazu gesagt.

Es hat eine Koalition gegeben, bei der ihr auch dabei wart – meistens sagt ihr am Ende des Tages, ihr seid nirgends dabei gewesen. Damals ist auch ein Ver­treter von euch in der Landesregierung gesessen und hat es ein Papier gegeben, in dem Folgendes gestanden ist: Wenn 250 Züge pro Tag auf dieser Strecke fahren, dann werden wir darüber nachdenken, eine neue Trassenfestle­gung zu machen. Das Papier habe ich sogar noch zu Hause, ich kann es dir gerne schicken, lieber Gabriel – damit wir die Kirche im Dorf lassen. (Abg. Obernosterer: Ich kenn das!)

Ich möchte mich jetzt gar nicht in Rage reden, sondern ich will euch einfach nur anhand eines Beispiels aufzeigen, was wir gemacht haben: Im Jahre 2018 waren alle dabei. Seinerzeit – jeder, der ein bisschen Geschichte gelernt hat, weiß es – war die 300-Jahr-Feier des Bestehens des Freihafens Triest. Damals haben der Präsident der RFI, das ist quasi das Pendant zur ÖBB, der ÖBB-Chef, der Minister und die zwei Landeshauptleute eine Vereinbarung unterschrieben, in der festgelegt worden ist, dass wir ein gemeinsames Projekt mit Villach anstrengen, weil der Hafen Triest zum führenden Hafen Europas ausgebaut werden wird.

Ich sage dir auch, was die in den letzten fünf Jahren gemacht haben, während wir geschlafen haben, während wir ein Renaturierungsgesetz oder Sonstiges beschlossen haben: Sie haben 2,5 Milliarden Euro aus euro­päischen Mitteln in die Hand genommen und haben diesen Hafen entwickelt. Dieser Hafen steht heute und über diesen werden Waren durch Öster­reich transportiert. Und wir können uns jetzt überlegen, ob wir in Zukunft dabei sein werden und einzelne Positionen mit wirtschaftlichen Punkten verse­hen werden, wie Villach oder Deutschlandsberg – oder ob sie ohne uns durchfahren werden.

Wenn du heute hergehst und sagst, du willst Kärnten nicht vernachlässigen, dann ist deine Brandrede die falsche. Wir sollen und müssen Grips dafür verwenden, was die adäquateste und sicherste Lösung für Kärnten ist, damit nämlich die 200 000 Leute zwischen Klagenfurt und Villach wirk­lich eine ordnungsgemäße Versorgung haben und nicht im Lärm ersticken. Auf der Hauptroute der Seidenstraße von Triest liegt schließlich Klagenfurt, falls das in deinem Tuffbad da oben in Hermagor noch nicht angekommen ist. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Kucher. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Das ist der Unterschied. Und wir werden auch überlegen müssen, wie wir das machen, nämlich auch für die Nordroute. (Zwischenruf des Abg. Weratschnig.) Weißt du, wer mittlerweile aller in Triest unten ist? – Der Hafen Hamburg, das Duisburger Unternehmen, alle fahren von dort raus. (Zwischenruf des Abg. Schellhorn.) Jetzt herzugehen und zu sagen: Ja, die Opposi­tion krakelt halt irgendwann einmal und macht halt alles wieder dage­genhaltend!, ist falsch. Wir wollen einfach nur eine Lösung für die Kärntner haben, damit wir nicht überfahren werden. (Zwischenruf des Abg. Ober­nosterer.) Da sollst du uns helfen, und du kannst gern noch dreimal kandidieren, wenn du es umsetzt. (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)

Vielleicht schaffen wir dann einen Tunnel von Klagenfurt nach Villach. Das wäre eine Aufgabe für dich. – Danke sehr. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Ames­bauer: Bravo!)

21.00

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kucher. – Bitte. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)