21.48

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Endlich ist diese Finanzierungsvereinbarung da. Planungen laufen für das Projekt in Oberösterreich seit 2022, und Gott sei Dank hat man eine Vereinbarung gefunden, dass auch die Planungskosten und die Vorausvalorisierung inkludiert sind.

Oberösterreich braucht diese Durchbindung und diese Bahn genauso wie den Anschluss weiter in das Mühlviertel hinein, wie es Kollege Stöger schon gesagt hat. Es ist die Verbindung des Mühlviertels über die Donau rüber. Es ist eine wichtige Verbindung und ohne diese wäre der Großraum Linz nicht weiter vernünftig entwicklungsfähig.

Ich bin sehr froh, dass man jetzt gemeinsam diesen Entschluss gefunden hat. Er ist vor ein paar Stunden im Landtag von Oberösterreich einstimmig beschlossen worden und ich bin mir sicher, auch wir werden ihn heute einstimmig beschließen.

Oberösterreich wartet auf die Vereinbarung, auf das Geld und auf den Bau, nämlich nicht wegen des Baus, sondern darauf, dass er fertig wird und die Bahn in Betrieb geht. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

21.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Singer. – Bitte.