22.20

Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Sehr geehrte Frau Staatsekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Vor ein paar Wochen sind wir schon dagestanden und haben mit dem Wehrrechtsänderungsgesetz eine Reform beschlossen, mit der wir das Bundesheer moderner machen.

Heute stehen wir hier, damit wir den eingestaubten Zivildienst endlich auch moderner machen, sodass wir ihn ans 21. Jahrhundert anpassen, ihn auch in den verschiedensten Bereichen nach vorne bringen.

Das heißt auch, dass wir Strukturen modernisieren, Dienstzeiten anpassen, entsprechend auch diesen Dienst für die, die ihn für die Republik leisten, ein Stück weit einfacher und moderner machen. Dabei liegt der Fokus ganz klar auf den Zivildienern, für die die Strukturen heute den Gegebenheiten angepasst werden müssen. Gleichzeitig geht es auch darum, die Verrichtung des Zivildienstes wieder ansprechender und attraktiver zu machen.

Die Herausforderungen sind da, die Frau Staatsekretärin hat sie schon genannt. Da ist einerseits die steigende Zahl von Nichtantritten aus medizinischen Gründen, andererseits gibt es auch eine sich wandelnde demografische Lage, die immer mehr Pflegebedürftige einer – relativ gesprochen – fallenden Antrittsrate gegenüberstellt. Wir brauchen also mehr, haben aber weniger, und dementsprechend sollen wir auch anpassen. Da haben wir Bedarf an strukturellen Lösungen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, der Zivildienst ist die tragende Säule unseres Sozialsystems. Es sind fleißige Hummeln. Ohne diese 300 000 jungen Menschen, die jedes Jahr neun Monate ihres Lebens dem Dienst am Gemeinwohl widmen, könnten unser Gesundheitssystem, unsere Altenpflege, egal ob es in Attnang-Puchheim oder in Feldkirch ist, nicht in ihrer jetzigen Form funktionieren. Das haben wir so erkannt, und wir haben auch entsprechend gehandelt. Um das System zu erhalten, müssen wir auch in diesem Sinn denken und handeln.

Wir haben in den letzten Monaten und Jahren auch bereits einige wichtige Schritte in diese Richtung getätigt. Ich erinnere, Frau Staatssekretärin, an die Entlohnungserhöhung, die wir bereits 2022 durchgeführt haben. Das war auch ein riesiger Schritt. Damit bekommen die Zivildienstleister nicht nur Kopfsalat, sondern wirklich reichhaltiges Essen. Die Verpflegung wird aufgestockt. Das sind Maßnahmen, die wir umgesetzt haben, um den Zivildienern ihren Monat besser zu gestalten.

Worauf wir Grüne auch besonders stolz sind, ist das Papamonat, dieses Elternmonat, das junge Familien entlastet, sodass Junge die Möglichkeit haben, ihren Zivildienst zu leisten, beziehungsweise keine Angst haben müssen, wenn die Freundin, die Frau schwanger ist, und eine entsprechende Möglichkeit haben, ihren Zivildienst zu unterbrechen.

Also, Frau Staatsekretärin, ich glaube, uns ist da etwas gelungen, mit dem wir dieses System besser, moderner machen. Ich bedanke mich bei allen, die heute hier zustimmen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

22.23