23.27

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Öster­reicherinnen und Österreicher! Mit Stichtag 1. Juni 2024 waren in unseren Justizanstalten 9 508 Insassinnen und Insassen – wenn man es sich genauer anschaut: davon waren 657 Frauen; das ist ein Anteil von circa 7 Prozent –, und das in 28 Justizanstalten über das ganze Bundesland verteilt.

Der Rechnungshof hat voriges Jahr, im Jahr 2023, von Jänner bis Mai vor allem die Resozialisierungsmaßnahmen, was den Strafvollzug betrifft, über­prüft. Meine Damen und Herren, Resozialisierung ist ein sperriges, aber wichtiges Wort, vor allem – was auch ein wichtiger Grundgedanke in der Justiz ist – wenn es darum geht, dass man straffällige Täterinnen und Täter, die in diesen Anstalten sind, wieder in die Gesellschaft eingliedern kann. Wie passiert das? – Indem man gezielte Maßnahmen setzt, zum Beispiel eine Lehrausbildung oder den Erwerb von Sprachkenntnissen und vieles mehr.

Diese Anstalten wurden vom Rechnungshof überprüft. Da ist man auch draufgekommen – und das wird ja auch kritisiert –, dass dort die Arbeitsquoten unterschiedlich sind. Das geht von Anstalten mit 69 Prozent bis zu sol­chen mit 94 Prozent. Auch die Stundenleistung ist mit 3,16 Stunden an einem Werktag nicht gerade eine große Summe, und diese Stundenleistung ist im Vergleich zu früher im Sinken.

Darum gibt der Rechnungshof dazu viele Empfehlungen ab, die man auch ernst nehmen sollte, vor allem die, diese Beschäftigungsquote zu steigern und dabei alle Justizanstalten gleich zu behandeln, die Beschäftigungsmaßnahmen zu evaluieren, sich diese anzuschauen, sie zu optimieren und vieles mehr. Eine weitere Empfehlung ist, dass man die Wissenschaft einlädt, um noch besse­re Maßnahmen sicherzustellen.

Diese Resozialisierung ist nicht nur für die Täterinnen und Täter wichtig, damit sie sich nach ihrer Strafe wieder in die Gesellschaft integrieren, sondern, glaube ich, auch für uns, damit wir Sicherheit und sozialen Frieden in Öster­reich haben. Darum, Frau Präsidentin, möchte ich mich nochmals für diese Überprüfung bedanken. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

23.30

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Karin Greiner. – Bitte.