0.25

Abgeordneter Christian Oxonitsch (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich glaube, das Wesentliche an Rechnungshofberichten ist ja letztendlich nicht, dass wir sie nacherzählen, sondern dass man versucht, ein paar Schlüsse zu ziehen.

Zwei Anmerkungen von meiner Seite zum schon angesprochenen Bericht über die Bildungsdirektionen: Es war ja diese Prüfung grob zwei Jahre nach der Schaffung der Bildungsdirektionen. Was man aus meiner Sicht schon beim Lesen feststellen kann, ist: Man hat sich eigentlich zwei Jahre – und das wäre meiner Ansicht nach eine wesentliche Aufgabe des Ministeriums gewesen – nicht den Mühen der Ebene unterzogen, um sicherzustellen, dass es eben zu einheitlicheren, zwischen den Bundesländern vergleichbaren Strukturen kommt. Man hat einfach ein Gesetz beschlossen und hat dann geschaut, wie es sich entwickelt. Ich glaube, dabei hat ein Ministerium eigentlich eine zentrale Aufgabe.

Man kann nur hoffen, dass eine nächste Ministerin oder ein nächster Minis­ter diese Aufgabe letztendlich auch wahrnimmt, im Dialog mit diesen Bildungsdirektionen dafür zu sorgen, dass es wirklich zu funktionierenden Strukturen kommt. Da ist ja, wie im Rechnungshofbericht nachzulesen ist, noch einiges zu tun.

Ein zweiter Schluss zum Bericht betreffend das administrative Personal: Wir haben ja festgestellt, welch unterschiedliche Modelle es in diesem Bereich des administrativen Personals gibt – der Rechnungshof sagt: zumindest einmal vier verschiedene Modelle. Ich finde es eigentlich ganz interessant, dass man dann als Ministerium zum Schluss kommt: Jetzt machen wir ein fünf­tes Modell!, indem man auf einmal die Agenden noch Lehrern und Lehrerinnen übertragen will, dafür auch in einer Ankündigung – mehr kennen wir ja nicht – 80 Millionen Euro zur Verfügung stellt und sagt, jetzt sollen Lehrer dann administrative Arbeiten machen.

Eigentlich wäre es ja die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass es mehr helfende Hände in den Schulen gibt (Beifall bei der SPÖ), sodass ich keine Lehrer brauche, und nicht die Aufgabe, dass ich Lehrer vielleicht noch in einen anderen Job gebe, wenn ich sie eigentlich eh ganz dringend brauche und wir versuchen, mit Quereinsteigermodellen et cetera zu arbeiten.

Ich hoffe also, dass man da vielleicht auch noch einmal diesen Rechnungshofbe­richt zur Hand nimmt und zu den richtigen Schlüssen kommt. Jeden­falls herzlichen Dank für diese beiden Berichte. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

0.27

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Alois Kainz. – Bitte.