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Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Abschließend noch ein paar Worte zur Akademie der Wis­senschaften, die ja vom Rechnungshof überprüft wurde und die mit 25 Instituten eine zentrale Forschungseinrichtung der außeruniversitären Forschung ist.

Die Budgetmittel wurden vom Bund erhöht, die Leistungen sind aber leider nicht sehr transparent erfasst worden und können daher auch nicht wirklich beziffert werden.

Ich möchte aber nur ganz knapp ein paar negative Punkte herausgreifen, die auf­gezeigt wurden: Das Rechnungswesen ist eigentlich vor dem Hintergrund des EU-Beihilfenrechts und des Unionsrahmens nicht in den wissenschaftlichen und den nicht wissenschaftlichen Tätigkeitsbereich getrennt, wie es gefor­dert ist.

Die Regelungen zu den Verwaltungskostenbeiträgen waren uneinheit­lich, die Einsparungsziele sind leider nicht erreicht worden und die Compliancerichtlinien haben auch nur die Mitarbeiter des Instituts, nicht aber die Organisationsträger und Töchterunternehmen erfasst.

Daher hat der Rechnungshof zahlreiche Empfehlungen ausgesprochen, unter anderem sollen die Wirtschaftlichkeit und die Standorte evaluiert werden. Das Fazit daraus ist, dass die Österreichische Akademie der Wissenschaf­ten eigentlich noch einen langen Weg vor sich hat, um zeitgemäßen Standards von Transparenz und Wirtschaftlichkeit zu entsprechen.

Auf diesem Weg wünschen wir Ihnen und den Mitarbeitern viel Erfolg. Vielleicht wird es in der nächsten Bundesregierung auch möglich sein, da Fort­schritte zu erzielen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

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