12.02

Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (Grüne): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen! Liebe Zuseher:innen hier auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! In den Fluren unserer Krankenhäuser, in den Wohnzimmern der Pflegebedürftigen, in den Pflegeheimen, also überall dort, wo Menschen auf Hilfe angewiesen sind, sind auch sie zu finden: die Pflegekräfte. Sie sind die­jenigen, die mit ihrer Arbeit das Leben anderer Menschen würdevoller machen.

Die Herausforderungen, denen sich die Pflegekräfte täglich – wirklich täglich – stellen müssen, sind enorm. In dieser Branche herrscht massiver Personalmangel. Die Belastungen – körperlich und seelisch – sind immens, und es wurde – Kollege Muchitsch, ja das stimmt – viel zu lange weggesehen. Die Wertschätzung fehlte oft. In der Covid-Zeit haben wir alle gesagt: Das Klatschen ist zwar nett, aber es reicht nicht! – Und es blieb auch nicht beim Klatschen.

Wenn es eine Regierung und einen Gesundheitsminister gibt, die sich den Problemen in der Pflege gestellt haben, und wenn es jemanden gibt, der das Thema Pflege ernst genommen hat, dann ist es diese Bundesregierung und der grüne Bundesminister Johannes Rauch. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Scheucher-Pichler.)

Die Pflegereform – ich habe es gestern schon gesagt; lassen Sie sich das bitte auf der Zunge zergehen! –: Drei Pflegereformen haben wir in dieser Regie­rungsperiode beschlossen, und viele Maßnahmen sind bereits in Umsetzung.

Ich möchte einige davon noch einmal hier aufzählen: der Pflegebonus für alle Pflegerinnen und Pfleger; die Einführung der sechsten Urlaubswoche, der sogenannten Entlastungswoche ab dem 43. Lebensjahr; die Erhöhung des Erschwerniszuschlags – all das sind Maßnahmen, die den Menschen in der Pflege zugutekommen.

Ja, es ist kein Geheimnis, dass es in Zukunft noch mehr Menschen, die Pflege benötigen, geben wird, denn wir wissen, wir werden alle älter, was auch gut ist. Das stellt uns vor neue Herausforderungen, und deshalb ist es auch wichtig, die Pflege zukunftsfit und zukunftssicher zu machen.

Es wurden auch Maßnahmen im Bereich des Ausbildungssektors gesetzt, weil wir wissen, wir brauchen noch mehr Menschen in der Pflege, damit wir das alles stemmen können. Wir haben in der Ausbildung vieles weitergebracht: Im Erstbildungsweg bekommen die angehenden Pflegerinnen und Pfleger während des Praktikums 600 Euro. Es gibt ein Pflegestipendium – und nein, es sind nicht 600 Euro, das Pflegestipendium beträgt über 1 500 Euro! (Beifall bei den Grünen.)

Wir haben gestern hier darüber gesprochen, dass wir das Pflegestipendium ausgeweitet haben, also nicht nur für Pflegeassistent:innen und Pflegefach­assistent:innen, sondern eben auch für die Ausbildung auf der FH. Wir haben die Kompetenzen erweitert. Das ist vor allem für diplomiertes Pflegepersonal wichtig, damit die Möglichkeit der Erst- und Weiterverordnung von Arzneimitteln geregelt wird und weiterhin besteht.

Ich möchte es hier noch einmal sagen: Wenn wir über Pflege reden, dann dürfen wir auf eine Gruppe nie – nie! – vergessen, und das sind die pflegenden Ange­hörigen. Wir reden von fast einer Million Menschen, die tagtäglich zu Hause ihre Lieben pflegen. Auch da wurden Verbesserungsmaßnahmen gesetzt, um es ihnen einfacher zu machen – wahrscheinlich wird es eh nie einfach sein. Wir haben den Angehörigenbonus gestern noch einmal valorisiert. Ab 1.1.2025 wird der Angehörigenbonus nicht einmal im Jahr, sondern jedes Monat ausbezahlt und valorisiert. Das sind auch Maßnahmen, die den pflegenden Angehörigen zugutekommen. (Beifall bei den Grünen.)

Und ja, ich habe gestern auch gesagt, dass es natürlich mehr braucht. Es wird immer mehr brauchen, weil einfach sehr lange weggeschaut worden ist – das ist eine Tatsache. Wir alle müssen uns bemühen, in der nächsten Regierungsperiode die Pflege weiterhin auf der Prioritätenliste ganz oben zu halten, weil wir es uns nicht leisten können, wegzuschauen. Das können wir nicht, weil wir alle davon irgendwann einmal in irgendeiner Art und Weise betroffen sein werden. Deswegen auch ein Appell an alle: Bitte lassen wir die Pflege nie, nie wieder im Stich! (Beifall bei den Grünen.)

Ganz zum Schluss muss ich kurz auf Kollegen Muchitsch eingehen: Ganz ehrlich, 30 Jahre Regierungsbeteiligung und Ihre Erfolge lassen sich in 1 Minute aufzählen – das ist auch zu wenig! (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Gödl. – Abg. Krainer: Auf die Qualität kommt es an, nicht auf die Quantität!)

12.06

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fiona Fiedler. – Bitte.