12.57

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundes­minis­terin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und via Livestream! Ich glaube, wir können auch im Bereich des Journalismus, im Bereich der Medienpolitik auf eine sehr erfolgreiche Periode zurückblicken. Es ist uns einiges gelungen, auch aufgrund einer guten Zusam­menarbeit mit dem Regierungspartner – auch herzlichen Dank an Eva Blimlinger, die immer ein guter Partner gewesen ist und mit der wir da tatsächlich einiges auf die Reihe gebracht haben. (Abg. Herr: Na ja, geht so!)

Wir haben die Qualitätsjournalismusförderung in dieser Periode in der Höhe von 20 Millionen Euro beschlossen. Wir haben die Digitalisierungsförderung, in einem ersten Schritt mit 45 Millionen Euro und in einem zweiten Schritt mit 20 Millionen Euro, beschlossen.

Wir haben damit die Medienförderung in diesem Land versechsfacht. Wir befinden uns in einer Zeit, die für die Medienhäuser keine einfache ist. Die Kosten im Bereich des Papiers, im Bereich der Energie, im Bereich der Löhne, aber auch im Vertrieb explodieren, und das stellt die privaten Medienhäuser vor eine große Herausforderung. Wir haben mit diesen Unterstützungsleistungen versucht, die Medienvielfalt in diesem Land zu erhalten, damit unabhängiger Journalismus gewährleistet wird, dass qualitätsvoll gearbeitet werden kann. Wir sind da sozusagen natürlich noch nicht am Ende der Fahnenstange, sondern wir werden auch da in den nächsten Monaten und Jahren darauf schauen müs­sen, dass dieser Qualitätsjournalismus gewährleistet bleibt.

Wir haben im vorliegenden Entwurf eine Ergänzung im Bereich der Privatrund­funkförderung gemacht, also für die privaten Rundfunkanstalten. Wir erhöhen die Privatrundfunkförderung von 20 Millionen Euro auf 25 Millionen Euro. Wir bringen neu eine Podcastförderung, mit der es auch für diese moderne Ent­wick­lung die Möglichkeit gibt, eine Unterstützungsleistung zu bekommen.

Ich glaube, das ist eine gute Geschichte. Ich würde mich freuen, wenn alle mitstimmen. Gerade in Zeiten von Fakenews, Echokammern und FPÖ-TV ist es notwendig, auch dort auf Qualität zu setzen, und das gewährleisten wir damit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.59

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Sabine Schatz zu Wort. – Bitte.