15.24

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Genossenschaften sind eine nachhaltige und krisenfeste Unternehmensform. Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass diese Bundesregierung das erste Mal das Genossenschaftswesen und die Anliegen der Genossenschaften im Regierungsprogramm verankert hat und dass wir die genossenschaftlichen Wünsche, die wir in diesem Gesetz auch abbilden, Zug um Zug umgesetzt haben.

Wir haben uns intensiv mit diesen Themen des Wirtschaftens – des koopera­tiven Wirtschaftens – auseinandergesetzt und haben gemeinsam gute Lösungen erarbeitet. Ich möchte mich auch bei Kollegin Götze sehr herzlich bedanken, die uns in sehr kooperativer Form unterstützt hat, dass wir gemeinsam eine Lösung im Sinne der Genossenschaften finden.

Es ist schon angesprochen worden: Österreich hat über 1 800 Genossenschaften, die sehr erfolgreich wirtschaften. Vielleicht ist das gar nicht so bekannt: Eine der berühmtesten Genossenschaften ist die APA, die Austria Presse-Agentur, aber auch die Murauer Brauerei ist eine Genossenschaft. (Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ).

Das Feld der Genossenschaften ist also breit gesät. Genossenschaften sind eine wesentliche Form des Wirtschaftens. Das Genossenschaftswesen ist eine Wirtschaftsform und sie feiert in Wahrheit eine Renaissance, denn gerade auch durch unseren Beitrag dazu – dass wir das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz im Parlament geschaffen haben und Energiegemeinschaften diese Möglichkeit geben – eignen sich Genossenschaften hervorragend, um Energiegenossenschaften zu gründen.

Jetzt komme ich zu dem entscheidenden Punkt, nämlich zu diesen Vereinen. Warum haben wir dabei angesetzt, dass die Umwandlung von Vereinen in Genossenschaften möglich ist? – Damit nicht jeder am Anfang, wenn er eine Energiegemeinschaft gründen will, gleich eine Genossenschaft gründen muss, weil das natürlich auch mit Kosten verbunden ist, wie die der Revision, also des Risikomanagements. Da ist es gut, dass man am Anfang einen Verein hat, den schön langsam wachsen lässt und ihn dann in eine Genossen­schaft überführt. Das machen wir nun ein bisschen einfacher. Es ist nicht so, dass man zuerst den Verein auflösen muss und dann eine Genossenschaft gründen muss, sondern das Gesetz gibt die Möglichkeit, dass man den Verein in eine Genossenschaft umwandelt. Sie sehen also: Wir beschäftigen uns sehr mit praxisnahen Lösungen und das ist eine dieser praxisnahen Lösungen.

Genossenschaften sind eben, wie ich immer sage, eine moderne Form des kooperativen Wirtschaftens. Sie sind nicht dazu da, um die Gewinne irgendwo an Shareholder abzuliefern, sondern Genossenschaften wirtschaften in der Region, kommen den Menschen in der Region und den Regionen zugute. Mit diesem Gesetz schaffen wir also eine klassische Win-win-Situation. – Danke vielmals allen, die dazu beigetragen haben. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

15.27

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Zopf. – Bitte.