Schlussansprache des Präsidenten

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf mich am Schluss der Tagung noch kurz an Sie wenden, und zwar erstens mit der Information, dass die Mandatarin Gudrun Kugler zur Vizepräsidentin der Parlamentarischen Ver­sammlung der OSZE gewählt wurde, wozu wir herzlich gratulieren. (Allgemeiner Beifall.)

Gleichzeitig darf ich Sie darauf hinweisen, dass in der nächsten Woche am 10. und am 11. Juli Sensibilisierungstage stattfinden, und zwar mit dem ganz besonderen Hinweis: Barrierefrei wählen. – Die Barrierefreiheit des Hauses in allen Belangen zu gewährleisten ist uns immer ein ganz besonderes Anliegen gewesen, und das nicht nur, was die Mobilitäteinschränkung betrifft.

Es war ein intensives Arbeitsjahr, ich darf mich daher ganz, ganz herzlich bei Ihnen, den 182 Abgeordneten dieses Hauses, den Klubs und den Klubmit­arbeitern bedanken. Ich darf mich bei meiner Präsidentenkollegin und meinem Präsidentenkollegen, bei Präsidentin Bures und Präsident Hofer, und den Mitgliedern der Präsidiale bedanken. Es waren viele Beschlüsse zu fassen, es gab viele Diskussionen – vielen herzlichen Dank für Ihre Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)

Ich darf mich auch beim Rechnungshof bedanken und – Sie haben gerade gestern wieder gesehen, wie intensiv die Berichte dargestellt und diskutiert wurden – bei der Volksanwaltschaft.

Und last, but not least bedanke ich mich vor allem bei unseren Mitarbeitern, beim Direktorium, Dr. Dossi, Dr. Janistyn und Mag. Wintoniak, allen Dienstleite­rinnen und Dienstleitern, allen Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleitern, den Mitarbeiter:innen bis hin zu der Sicherheitsmitarbeitern und letzten Endes auch bei der Landespolizeidirektion Wien, die uns bestmöglich Schutz gewährt, den eigenen Sicherheitskräften und all jenen Kräften, die für Ordnung und Sauberkeit hier in diesem Parlament sorgen. (Allgemeiner Beifall.)

In ganz besonderer Hinsicht danke ich unserem Nationalratsdienst, der wirklich, auch wenn viele zusätzliche Anträge gekommen sind und dementsprechende Expertisen auszuarbeiten waren, mustergültig gearbeitet hat – Frau Dr. Bachmann, Herr Mag. Michalitsch und all ihren Kollegen –: ein herzliches Dankeschön. (Allgemeiner Beifall.)

Ein herzliches Dankeschön unseren Gebärdensprachdolmetscher:innen, die das nicht nur heute in der Plenarsitzung, sondern bei vielen Veranstaltungen tun: vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP, FPÖ und NEOS sowie Beifall in Gebärden­sprache bei SPÖ und Grünen.)

Nicht zuletzt darf ich mich bei unseren Gästen bedanken, die uns die Treue vor den Bildschirmen und hier auf der Galerie halten; es waren im Vorjahr viele, und der Zustrom ist ungebrochen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und vor allem auch Ihren Familien, die ich in den Dank miteinschließen möchte, denn sie müssen vieles aushalten, was so quasi in den Social Media oder in anderen Medien über Sie gepostet wird: Des einen Freud, des andern Leid.

Ich glaube, wir haben in diesen drei Tagen, in denen doch auch deutlich kontro­versielle Meinungen geäußert wurden, bewiesen, dass wir diese Sitzungen mit großer Bedachtsamkeit zu Ende gebracht haben. Darauf dürfen Sie alle ein wenig stolz sein. Ich sehe das auch im internationalen Vergleich – und wir werden immer wieder betreffend die Wortwahl kritisiert –: Demokratie und Plenarsitzungen brauchen natürlich eine gewisse Emotionalität. Dort, wo sie zu weit geht, schreiten wir ein, aber insgesamt dürfen wir durchaus zufrieden sein.

Ich habe zuletzt noch eines vergessen: unsere Stenografen, die immer wieder unsere Protokolle so mustergültig verfassen – vielen herzlichen Dank (anhaltender allgemeiner Beifall und Bravorufe) –, und die Journalistinnen und Journalisten, die uns begleiten, vor allem die Bildregie des ORFs, die auch ein wesentlicher Teil unserer Informationen sind. (Allgemeiner Beifall.)