16.31

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Geschätzte Damen und Her­ren zu Hause! Am Anfang ein kurzes Dankeschön an die ältere Gene­ration. Meine leider schon verstorbenen Eltern sind in den 1930er-Jahren ge­boren – die haben einen Krieg erlebt. Meine Schwiegereltern, mit de­nen wir, meine Frau und ich, gemeinsam den Hof bewirtschaften, sind in den 1950er-Jahren geboren – die haben eine Not erlebt. Ich persönlich bin ein Kind der Siebzigerjahre. Bei einem Parlamentsbesuch einer Gruppe habe ich vor Kurzem einmal festgehalten: Wir hatten zu Hause ein Auto!, und dann hat ein Gast gesagt: Wir hatten gar kein Auto in den Siebzigerjahren! – Und unsere Kinder haben noch keine Not erlebt.

Warum ist das so und warum mein Dank an die ältere Generation? – Es sind die Leistungen der älteren Generation, die uns so weit gebracht haben, dass wir in einem Land mit sozialem Frieden und in Wohlstand leben können – ein herzliches Dankeschön für den Einsatz der älteren Generation. (Beifall bei der ÖVP.)

Aus diesem Grund kann es nur logisch sein, dass wir die Pensionen um 4,6 Prozent erhöhen, denn wer ein Leben lang gearbeitet hat, hart gearbeitet hat, soll die Pension genießen und soll in Würde alt werden können.

Jetzt zu Max Lercher und zur Sozialdemokratie: Er hat gesagt, wir sollten mehr für „die wirkliche Lebensrealität“ liefern. – Das nehme ich jetzt auf und springe zurück ins Juliplenum. Es ist nämlich so: Wenn man als Pensionist eine Ausgleichszulage bekommt, dann ist man bei denen dabei, die die gerings­ten Pensionen beziehen. Wenn man zudem eine Unfallrente bezieht, dann ist die Gesetzeslage bis Ende 2024 so, dass diese Unfallrente von der Ausgleichs­zulage abgezogen wird. Das gilt für die bäuerliche Bevölkerung, das gilt aber für alle anderen auch. Diese Regierung hat beschlossen, dass die Unfallrente ab 1. Jänner 2025 auf die Ausgleichszulage draufgegeben wird. (Abg. Stöger: Der Schüssel hat es abgeschafft ...!) Ich frage mich schon, warum die FPÖ, die SPÖ und die NEOS dann dagegen sind, wenn unser Mantra sein sollte, das zu lie­fern, was „die wirkliche Lebensrealität“ abbildet.

Aus diesem Grund: ein Dankeschön an die Grünen, ein Dankeschön an alle engagierten Damen und Herren in meiner Fraktion. Wir liefern das, was für „die wirkliche Lebensrealität“ notwendig ist. Die Beschlüsse der letzten fünf Jahre beweisen das. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Hamann und Schallmeiner. – Abg. Belakowitsch: Ja ja!)

16.33

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Muchitsch, Sie gelangen zu Wort. – Bitte.