19.13

Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren auf der Galerie und auch zu Hause vor den Bildschirmen! Ich möchte etwas aus­holen: Große Teile Österreichs wurden in der letzten Woche, am Wochen­ende und bis zum Wochenbeginn von wirklich sehr starken Unwettern, Stürmen, Schneefällen und Regen in großen Mengen heimgesucht. Gestatten Sie mir, dass ich mich zuallererst auch hier vom Rednerpult aus bei allen freiwilligen Helfern, Feuerwehrleuten, Rettungsleuten und Angehörigen weiterer Hilfsorganisationen ganz, ganz herzlich für ihren Einsatz bedanke! (Beifall bei der ÖVP.)

Sie alle, liebe Hilfskräfte, haben Großes geleistet, unter ganz hohem persönlichen Einsatz – Sie haben dabei auch vielfach Ihr eigenes Leben riskiert – haben Sie einfach Menschen in der Not geholfen, dafür wirklich mein aufrich­tiges Dankeschön!

In Zeiten wie diesen zeigt sich aber auch eines: Das Freiwilligenwesen in Österreich ist unverzichtbar. Das zeichnet uns Österreicher aus, und darauf können wir alle zusammen stolz sein.

Aus diesem Grund haben wir in der laufenden Gesetzgebungsperiode auch immer wieder entsprechende Maßnahmen gesetzt, um genau diesen Bereich entsprechend zu unterstützen. Das Freiwilligenwesen wird von uns aus sicher auch in Zukunft immer wieder entsprechende Unterstützung erfahren.

Sehr geehrte Damen und Herren! Nach und nach werden wir aber auch die vollen Ausmaße dieser Schäden zu sehen bekommen. Für uns, die ÖVP, ist es eine Selbstverständlichkeit, dass auch die öffentliche Hand den Betrof­fenen nun möglichst unbürokratisch hilft. Deshalb wurden neben weite­ren Hilfen auch die Mittel im Katastrophenfonds auf 1 Milliarde Euro erhöht. Wer schnell hilft, der hilft doppelt – danke der Bundesregierung unter dem Vorsitz unseres Bundeskanzlers Karl Nehammer für diesen Beschluss! Geld und finanzielle Unterstützung können nicht alles wiederbringen, aber die Not und das Leid kann man zumindest etwas lindern.

Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Funktionieren des Staates gehört aber auch ein entsprechend ausgestatteter öffentlicher Dienst. Die nun vorlie­genden Anpassungen der Dienstrechts-Novelle 2024 stellen ein umfassendes Paket dar und bringen viele Verbesserungen für den öffentlichen Dienst. Ich möchte jetzt keine weiteren Beispiele aufzählen – es sind schon viele genannt worden –, um auch Zeit zu sparen; das Licht blinkt ja schon.

Geschätzte Damen und Herren, was können wir aber sehen? – Sie sehen, wir arbeiten bis zum Wahltag intensiv daran, Österreich weiter nach vorne zu bringen. Ich persönlich setze mich gerne für die Anliegen der Menschen in meiner Heimat ein. Ich bin mir sicher, die Wählerinnen und Wähler sehen auch, wer in den letzten Jahren immer draußen vor Ort bei den Bürgern war, wer ein offenes Ohr für Ideen, für Anregungen, aber auch für die Sorgen hatte und diese auch mitgenommen hat. Wir leben nicht von den Problemen, wir lösen sie – das macht den Unterschied aus, und ich den­ke, die Leute werden das bis zum Wahltag auch noch entsprechend würdi­gen. – In diesem Sinne: Danke. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

19.17

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Tanz­ler. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.