15.43

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine sehr verehrten Damen und Herren der Bundesregierung! Der Herr Bundeskanzler hat behauptet, dass der stellvertretende Klubvorsitzende Leichtfried eine Anklage an ihn gerichtet hat. Das ist unrichtig.

Ich berichtige tatsächlich: Der stellvertretende Klubvorsitzende Leichtfried hat eine Dringliche Anfrage gestellt. Das ist etwas anderes. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Haubner: Peinlich!)

Weiters hat der Herr Bundeskanzler behauptet, die Sozialdemokratie hat seinen Weg mitgetragen.

Ich berichtige tatsächlich: Die SPÖ hat gemeinsam mit der gesamten Opposition die Bestimmungen des Covid-Gesetzes, mit denen das Epidemiegesetz umgangen worden ist, nicht mitgetragen und hat dagegen gestimmt. Es wäre schön, wenn wir einen Bun­deskanzler hätten, der bei der Wahrheit bleibt. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

15.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Abgeordneter Loacker hat auch noch eine tat­sächliche Berichtigung. – Bitte.