18.51

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Regierungsmitglie­der! Geschätzte Vertreter der Volksanwaltschaft! Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Präsi­dentin des Rechnungshofes! Der Rechnungshof ist das oberste Kontrollorgan unserer Republik und als dieses prüft er die Effizienz und die Effektivität unserer Staatswirtschaft.

Selbstverständlich kann der Rechnungshof diese Aufgabe nur erfüllen, wenn das Budget im Einklang mit der Arbeit steht. Für das Jahr 2020 stehen dem Rechnungshof gemäß dem Bundesvoranschlag 2020 36 Millionen Euro zur Verfügung. Das heißt, das Budget wurde im Vergleich zum Vorjahr um 3,8 Prozent erhöht, was ich begrüße, es wird da­durch nämlich sichergestellt, dass weitere Planstellen finanziert werden können.

Meine Damen und Herren! Die Coronakrise hat viele Veränderungen mit sich gebracht, nicht nur für uns, sondern auch für die Arbeit des Rechnungshofes. Der Rechnungshof musste nicht nur elektronische Veränderungen vornehmen und mehr auf Digitalisierung setzen, auch müssen im Angesicht der Krise einige Berichte überarbeitet beziehungs­weise neu bewertet werden.

Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin Kraker, Sie haben bereits angekündigt, dass es generell einer Neubewertung der bisherigen Ansätze bedarf. Dem stimme ich gerne zu, denn in meinen Augen ist es falsch, sich an starren Ansätzen zu orientieren. Ich finde, eine Neubewertung der bisherigen Ansätze kann man durchaus als positive Weiterentwicklung der Arbeit des Rechnungshofes werten.

Abschließend möchte ich noch sagen, dass ich sehr dankbar bin, dass wir in unserem Land eine überparteiliche Institution wie den Rechnungshof haben. Der Rechnungshof wird sich in den nächsten Monaten intensiv mit den Covid-19-Maßnahmen beschäftigen, und in diesem Zusammenhang ist die Neubewertung der bisherigen Ansätze sicherlich von Vorteil. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

18.53

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christian Hafenecker. – Bitte.