21.08
Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Außenminister! Ich bin sehr froh und dankbar, dass ich mich zu diesem Tagesordnungspunkt zu Wort melden darf. Ich durfte einige Zeit im Außenministerium arbeiten und habe dort erleben dürfen, mit wie viel Engagement, Herzblut und großartigem Know-how die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort aktiv sind. Deswegen freut es mich ganz besonders, dass heute alle Fraktionen dem Außenministerium und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihren Dank ausgesprochen haben. Das ist mehr als verdient. (Allgemeiner Beifall.)
Das Außenministerium hat ein breites Netzwerk: Über 100 Vertretungsbehörden, 340 Honorarkonsulate, auf der ganzen Welt verteilt, garantieren, dass eben dieses breite Netzwerk da ist, wenn man es braucht. Wir haben gerade eben in der Coronakrise erleben dürfen, wie wichtig beides ist: herausragende Mitarbeiter und ein breites Vertretungsnetz. Das hat einmal mehr gezeigt – die (auf die rot blinkende Lampe am Rednerpult weisend) leuchtet jetzt schon? –, wie wichtig es ist und wie großartig das Außenministerium als Krisenmanager unterwegs war. – Vielen Dank dafür!
Es wurde heute schon angesprochen: 7 500 Menschen sind während der Krise zurückgeholt worden. Es ist unkompliziert abgelaufen – der Kollege von der SPÖ hat gesagt, es hat keine negativen Meldungen dazu gegeben, das ist besonders erfreulich, aber es hat sehr, sehr viele positive Meldungen gegeben. Es gibt sehr viele positive Geschichten darüber, und diese Kraft und diese Emotion muss auch das Außenministerium mitnehmen, um die Bewältigung aller anderen Aufgaben zu meistern.
Das Außenministerium hat aber darüber hinaus noch eine andere wichtige Kompetenz, das wurde schon angesprochen, nämlich das Thema der Entwicklungszusammenarbeit. Das ist ein ganz wichtiges Element, und besonders erfreulich ist, dass da die Mittel aufgestockt werden. Besonders erfreulich ist auch, dass die Mittel für den Auslandskatastrophenfonds aufgestockt worden sind. Für mich unverständlich ist, wie man davon sprechen kann, dass das nur marginal wäre. Ich finde, eine Aufstockung wie diese ist großartig (Ruf bei der SPÖ: Lesen Sie mal Ihr Wahlprogramm!), die Hilfe kommt dort an, wo sie ankommen soll. – Vielen Dank auch dafür! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Ich möchte mich zum Schluss noch ganz besonders bei dir, lieber Herr Außenminister, bedanken, ich kriege ja mit, wie aktiv du unterwegs bist. Wir haben auch in dieser Krise gesehen, dass man mit anderen Ländern in Kontakt sein muss, dass die Krise nicht eine allein nationalstaatliche Sache ist, sondern dass man da starke Partner braucht. Du garantierst, dass wir mit diesen Partnern in gutem Kontakt, im Austausch sind und so bestmöglich durch die Krise kommen. – Vielen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
21.11
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Abgeordnete Holzleitner. – Bitte. (Abg. Matznetter – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Holzleitner –: Kein Entschließungsantrag? – Abg. Holzleitner: Nein, diesmal kein Entschließungsantrag!)