21.15

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hochgeschätzter Außenminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein ehemaliger Vizekanzler hat einmal in einem Brief geschrieben: „the world in Vorarlberg is too small“, und hat damit vielleicht nicht besonders redegewandt, aber ganz charmant auf den Punkt gebracht, dass es in Österreich doch auch eine Sehnsucht gibt, über die Landesgrenzen hinauszublicken.

Ich denke, das Außenministerium und auch die 101 Auslandsvertretungen haben gerade jetzt bewiesen – das ist schon mehrfach betont worden –, wie hocheffektiv sie mit einem nicht so üppigen Budget ihren Job erfüllen. In diesem Sinne auch ein großes Danke von meiner Seite, das ist wirklich ganz, ganz großes Kino, das ihr da geliefert habt. (Beifall bei der ÖVP.)

Zum Budget: Es ist das Geld für die Entwicklungshilfe auf knapp 104 Millionen Euro erhöht worden, das ist ja heute schon mehrfach gesagt worden. Ich möchte aber sagen, dass sich Entwicklungshilfe nicht nur im Entwicklungshilfetopf im Außenministerium findet, es gibt zum Beispiel auch ein Programm für Entwicklungsforschung im Bildungs­ministerium, das, meine ich, sehr gut auf dieses Konto einzahlt.

Generell sage ich als junger Mensch: Wir müssen uns perspektivisch damit auseinander­setzen, in welchen Ländern wir mehr tun müssen, wo sich auch die Zukunft abspielt. Damit komme ich auch schon wie Kollegin Brandstötter zu Afrika.

Internationale Ratingagenturen stufen bezüglich Länderrisiko, aber auch betreffend das politische Risiko viele Länder in Afrika wesentlich besser ein als zum Beispiel China. Ich glaube aber, es herrscht die Denkweise vor, dass Afrika nicht dieses Potenzial hat. Wir müssen unsere Bande mit Afrika stärken: im wissenschaftlichen Bereich, im wirtschaftli­chen Bereich und auch im kulturellen Bereich. Das muss auch ein Schwerpunkt der ös­terreichischen Außenpolitik sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Budgetdebatte ist immer davon geprägt, dass man Wünsche an die Bundesre­gierung äußert, ich würde aber heute gerne uns selber noch eine Aufgabe im Bereich Außenpolitik mitgeben. Es gibt hier im Parlament die Bilateralen Parlamentarischen Gruppen beziehungsweise Freundschaftsgruppen und die sind auch ein sehr gutes Tool, um internationale Netzwerke für Österreich aufzubauen sowie diese auch für verschie­denste politische Projekte zu nutzen.

Ich möchte jetzt niemandem persönlich zu nahe treten, aber ich denke, im Durchschnitt haben diese Freundschaftsgruppen noch extrem viel Potenzial, das nicht ausgeschöpft wird. Es wäre super, wenn neben den Aktivitäten, die das Außenministerium setzt, auch wir selber in diesem Bereich mehr unternehmen, diese Freundschaftsgruppen beleben und gemeinsam daran arbeiten, dass wir international ein gutes Bild von Österreich ab­geben. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.18

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Mir liegen dazu keine Wortmeldungen mehr vor. Die Beratungen zu diesem Themenbereich sind damit abgeschlossen.

Ich bedanke mich bei Herrn Außenminister Schallenberg für seine Anwesenheit.