9.53

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich glaube, diese Unterglie­derungen betreffend Forschung, Innovation, Mobilität, Verkehr und natürlich auch Um­welt- und Klimapolitik zeigen sehr gut, welchen Bogen dieses Ressort umspannt und wie wesentlich diese Themen miteinander vernetzt sind. Nicht zuletzt zeigen die Zeit der Coronakrise jetzt am Ende sowie die ersten Skizzierungen der Wirtschaftsforscher – wo kommt man wie aus dieser Krise heraus? – die notwendigsten Themen, nämlich die neuen Technologien, vor allem auch die Thematik des Klimaschutzes, um die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen und auch Klima- und Umweltpolitik absolut im Auge zu behalten.

Wir haben alle gedacht, dass mit Corona alles überdeckt sein wird und die Klima- und Umweltpolitik, die prinzipielle Fragen der Bevölkerung betrifft, letztlich nicht mehr im Fokus stehen wird. Umfragen ergeben aber sehr deutlich, dass die Bevölkerung nach wie vor sehr stark wahrnimmt, was an Klimaveränderungen stattfindet, und dass wir da massiv handeln müssen. Die letzten Regierungen haben Vorarbeit geleistet und dies­bezüglich schon viele Schritte gesetzt, und ich bin sehr, sehr froh, dass wir das Budget in diesen Bereichen jetzt auch wieder aufstocken konnten: Ölkesseltausch, weg von den fossilen Energieträgern, Innovationen auch in der thermischen Sanierung. Ganz wesent­lich dabei ist, entsprechende Incentives zu starten und die Bevölkerung mitzunehmen.

Wir werden aber sehen: Wenn wir die Konjunktur beleben, dann brauchen wir Bereiche wie Fotovoltaik und Ausbau von erneuerbaren Energien, um volkswirtschaftlich einen Gesamtwert in Österreich behalten zu können. Dieser Weg wird natürlich mit dem auszu­arbeitenden Energieausbaugesetz beschritten. Ich glaube, damit werden wir zukünftig einerseits Arbeitsplätze schaffen und sichern, andererseits aber vor allem auch Wohl­stand und volkswirtschaftlichen Erfolg durch Umwelt- und Klimapolitik hereinbringen.

Die Vernetzung von Wirtschaft und Umwelt ist durch die türkis-grüne Regierung bestens dokumentiert. Das ist ja fast schon symbolhaft für unsere Zusammenarbeit und findet sich jetzt absolut auch in diesem Budget als Schwerpunkt. Wir sind also auf einem sehr, sehr guten Weg. Frau Bundesministerin, ich gratuliere Ihnen zu diesem Budget! Ich glaube, wir gehen gemeinsam in eine Zukunft, die uns alle viel für dieses Land erreichen lässt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

9.55

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kasseg­ger. – Bitte.