10.33

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Ministerin! Geschätzter Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich hoffe, Herrn Hafenecker ist es recht, wenn wir jetzt wieder in einen seriösen Redebeitrag übergehen (Beifall bei ÖVP und Grünen – Zwischenruf des Abg. Hafenecker), denn eines ist klar: Trotz der veränderten Voraussetzungen aufgrund der Covid-19-Pandemie ist der Beschluss des vorliegenden Budgets wichtig und richtig, weil damit richtungsweisende Maßnahmen und Projekte finanziell unterstützt und abgesichert werden, so eben auch im Bereich Umwelt, Klima und Energie. Wir erhöhen das Budget in diesem Bereich dieses Jahr um knapp 70 Prozent.

Als Energiesprecherin freut es mich ganz besonders, dass wir die Förderung für die Fotovoltaik um mindestens 7 Millionen Euro erhöhen; das ist eine Verdoppelung. Weitere wesentliche Verbesserungen im Energiebereich sind unter anderem auch die 42,7 Millionen Euro für die thermische Sanierung. Gerade die Sanierung von Gebäuden schafft eine dreifache Dividende: Wir haben weniger CO₂, dafür mehr Wertschöpfung und eben auch Arbeitsplätze – und oftmals auch einen besseren Komfort.

Zweitens gibt es heuer eine deutliche Aufstockung, nämlich von 70 Millionen auf 90 Millionen Euro im Bereich der betrieblichen Umwelt- und Energieförderung. Davon werden sehr stark jene Unternehmen profitieren, die in Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz investieren. Diese Investitionsförderung ist ein wichtiger Hebel für heimische Betriebe, denn wer Energie effizient nutzt, spart Kosten und leistet gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz. Klimaschutz nützt auch der Wirtschaft, denn wir schaffen damit Arbeitsplätze und regionale Wertschöpfung.

Frau Kollegin Herr! Ja, Klimapolitik ist auch Arbeitspolitik, das ist auch unser Zugang. Wir werden nachhaltige Arbeitsplätze im Umweltbereich schaffen, darauf können Sie sich verlassen (Zwischenruf des Abg. Martin Graf), denn das Budget ist zweifellos ein Impuls dafür.

Die Frau Ministerin hat es schon erwähnt: Zusätzlich dazu haben wir heuer ein sehr ambitioniertes Vorhaben, wir wollen mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz die Förderung von Ökostrom auf neue Beine stellen, einerseits wollen wir den Ausbau beschleunigen (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Martin Graf), und andererseits soll das Fördersystem effizienter und moderner gestaltet werden.

Gerade in diesen Zeiten ist es auch wichtig, Investitionen anzukurbeln, die Österreich moderner, nachhaltiger und krisenfester machen. Heimische erneuerbare Energieträger, thermische Sanierungen und Energieeffizienzförderung sind gute Beispiele für Maßnahmen, die der Wirtschaft und auch der Umwelt helfen können, wenn wir sie klug gestalten. Das wird eben in den nächsten Monaten eine wichtige Aufgabe sein, der sich die Regierung und natürlich auch wir im Parlament stellen müssen. Gehen wir es daher gemeinsam und mit Hausverstand an, dann profitiert ganz Österreich! – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.36

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brandstätter. – Bitte.