11.15
Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ): Geschätzte Präsidentin! Geschätzte Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer zu Hause! Was wollen wir im Bereich Innovation und Forschung für Österreich? – Wir wollen zu den wettbewerbsstärksten Nationen aufschließen, und wir wollen von Innovationsfollowern zu Innovationsleadern werden. Dass das auch für ein kleineres Land wie Österreich möglich ist, zeigt uns der Vergleich mit Schweden, Dänemark und den Niederlanden. Wir haben in Österreich wenig Rohstoffe, aber wir haben intellektuelles Kapital, das wir heben sollten, das wir fördern sollten und das wir entwickeln sollten.
Das ist extrem wichtig, weil unsere Wirtschaft mit ihren Produkten konkurrenzfähig bleiben und der Standort Österreich Arbeitsplätze über Konkurrenzfähigkeit sichern muss. Das ist angesichts der globalen politischen Veränderungen über wettbewerbsfähige Forschung und Entwicklung möglich, und wir brauchen europäische Eigenständigkeit in den strategisch wichtigsten Bereichen wie den Technologien der Zukunft.
Forschungsprojekte in der Mikroelektronik und in der Batterietechnik, in denen Österreich gemeinsam mit europäischen Partnern engagiert ist, sind ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz. Ich möchte gerade in der Mikroelektronik ein Beispiel bringen, das mich dann zur Argumentation für künstliche Intelligenz und das Forschungsförderungsbudget führt.
Es gibt in meiner Heimatstadt Villach einen Mikroelektronikbetrieb, der vor 25 Jahren, als sich noch niemand für Hightech interessiert hat, von einem Bürgermeister mit viel Mut und einer öffentlichen Investition von 40 Millionen Euro gefördert wurde und sich jetzt dazu entwickelt hat, dass es Silicon Alps gibt. Das ist ein Mikroelektronikcluster, der von 20 kleinen Mikroelektronikbetrieben in Villach auf 140 Betriebe in Österreich gewachsen ist. Es gibt die Silicon Austria Labs im Bereich der angewandten Forschung, und es gibt eine Standortinvestition von 2 Milliarden Euro und 1 000 Arbeitsplätzen aufgrund der Rahmenbedingungen, die es in dieser Stadt gibt. (Beifall bei der SPÖ.)
Das ist erfolgreiche Technologie- und Forschungspolitik, und deshalb bitte ich Sie dringend, Frau Minister – und ich schätze Ihre Ansätze sehr –, das Forschungsförderungsgesetz, von dem wir seit 2009 reden, endlich auf Schiene zu bringen, es mit Geld auszustatten und wie versprochen die Strategie für künstliche Intelligenz für das nächste Budget vorzulegen. Das wird der entscheidende Punkt für die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Österreich werden, weil wir viele Leute, die in diesen Bereichen jetzt ihre Jobs verloren haben, auch mit Bildung so unterstützen können, dass sie zu Fachkräften werden, die wir in genau diesen Bereichen brauchen und nach denen die Industrie händeringend sucht.
Geben Sie uns die Chance, uns als Österreich zu entwickeln! Geben Sie uns die Chance, zu zeigen, dass wir Leader in diesem Bereich sein können! Das Know-how haben wir, die Voraussetzungen haben wir, die Investition haben wir, und Betriebe mit weltweiter Relevanz haben wir auch. Wir müssen es nur tun, und das wird ein Konjunkturpaket, das wirklich greift. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPÖ.)
11.19
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Franz Hörl. – Bitte.