13.27
Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Werte Abgeordnete! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Abgeordneter Hammer hat es schon gesagt: das größte Budget für das Bundesheer in der Geschichte. Eine Budgeterhöhung von fast 10 Prozent im Vergleich zu 2019 ist ein ganz klares Zeichen. Unter Berücksichtigung der Sonderinvestitionspakete der vergangenen Jahre ist das ein ganz klarer Anstieg, auch für die kommenden Jahre.
Das Investitionspaket für die Mehrzweckhubschrauber Black Hawks, für die Lkw-Beschaffung und die Mobilität für die Miliz ist auf Schiene. Wir werden das österreichische Bundesheer für neue Herausforderungen im 21. Jahrhundert weiterentwickeln, über die Kernkompetenzen hinaus auf konkrete Schwerpunkte wie Cyberdefence, internationale Friedenseinsätze, Assistenzleistungen, insbesondere Katastrophenschutz und -hilfe, Blackoutvorbereitungen und die Stärkung von Spezialeinheiten wie die ABC-Einheiten fokussieren.
Zum Schluss darf ich ein ganz großes Dankeschön an alle Soldaten, Grundwehrdiener und an die Miliz richten, die in den letzten Wochen und Monaten großartige Hilfe und Unterstützung für unsere Bevölkerung geleistet haben. Sie leisten Großartiges für unser Land: von der Unterstützung im sicherheitspolizeilichen Einsatz bis zum Einsatz in Postverteilzentren in Hagenbrunn und Inzersdorf, wie die Frau Bundesminister schon ausgeführt hat. Das ist Hilfe für die Bevölkerung, das ist Hilfe und Unterstützung für unser Land.
Sehr geehrte Frau Bundesminister, danke für Ihren Einsatz, danke, dass Sie so hinter unserer Truppe, hinter jedem einzelnen Soldaten stehen und sich so stark für unser Bundesheer einsetzen, vielen Dank! (Beifall bei der ÖVP.)
Danke für Schutz und Hilfe für unsere österreichische Bevölkerung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Zanger: Danke! Danke! Danke!)
13.29
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Leichtfried: Da hat jetzt aber ein Doktor gefehlt! – Abg. Kassegger – auf dem Weg zum Rednerpult –: Nein, Fuchs ist der mit den zwei Doktortiteln!)