13.57

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Präsident! Wertes Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebes Publikum zu Hause vor den Bildschirmen! Ich möchte mit einer Entschuldigung beginnen. Ich glaube, ich habe gestern einen ziemlichen Rund­umschlag gemacht. (Abg. Leichtfried: Ja, das kann man sagen!) Ich stehe nicht an, mich dafür zu entschuldigen. Ich bin absolut froh über konstruktive Kritik und auch über alle Arten von Gesprächen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS. – Abg. Angerer: Wer hat Sie angerufen? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Durch das Reden kommen die Leute zusammen, durch Zuhören. Auf diese Art der Zusammenarbeit freue ich mich. In diesem Zusammenhang möchte ich auch gleich Danke an die Frau Ministerin sagen. Auch ich schätze Treffen, bei denen man über Themen diskutieren kann und zu denen auch die Opposition eingeladen wird. Das halte ich für sehr begrüßenswert, und das ist, glaube ich, Parlamentarismus beziehungs­weise auch ein Zeichen einer funktionierenden Demokratie.

Kollege Angerer hat gesagt, er liest sich schon gar nicht mehr durch, was Neues kommt. Ich lese mir das schon durch. Im Gegenteil: Ich freue mich sehr darüber, was da ge­kommen ist, und ich war auch ein bisschen daran beteiligt. Ich spreche sehr gerne über die Neuerungen beim Härtefallfonds. Ich glaube, dass es wirklich sensationelle Neuig­keiten sind (Abg. Zanger: Sensationeller Unsinn ist das!) – ein Quantensprung, würde ich sogar sagen.

Das Erste ist – das ist wahrscheinlich noch nicht so sensationell –, dass die Bezugs­dauer ausgedehnt wird. Bis Mitte Dezember können die Unternehmen Unterstützung für sechs Monate statt bisher für drei in Anspruch nehmen, also eine doppelt so lange Be­zugsdauer. Jetzt kommt es aber: Jeder, der anspruchsberechtigt ist, bekommt mindes­tens 1 000 Euro im Monat. Ich glaube, das ist wirklich ein sehr gutes Angebot. (Abg. Zanger: 5 Prozent ..., das ist super! – Abg. Leichtfried: Geh, Wolfgang, jetzt sei nicht so!) – Danke für die konstruktive Kritik. Mindestens 1 000 Euro im Monat heißt mindes­tens 6 000 Euro und insgesamt bis zu 15 000 Euro. Jetzt werden Sie sich vielleicht fra­gen, wie die 15 000 Euro zustande kommen: Es sind mindestens 2 000 Euro im Monat für sechs Monate, plus ein Bonus von 500 Euro im Monat für jeden, der anspruchsbe­rechtigt ist. Das bekommt jeder. (Beifall bei den Grünen.)

Weil auch von der Bürokratie die Rede war: Keine Bürokratie bei denen, die bereits angesucht haben, sie bekommen die Überweisungen automatisch auf ihr Konto – ohne neuerliches Ansuchen.

Ich glaube also, da ist wirklich etwas ganz Gutes gelungen, das ist ein ganz wichtiges Signal an die kleinstrukturierte österreichische Wirtschaft, an die EPUs, an die neuen Selbstständigen, die so wertvoll für den österreichischen Wirtschaftsstandort sind, für Nahversorgung, wurde schon erwähnt, aber auch für Innovationskraft, für Forschung. Das sind wichtige Arbeitgeber in Österreich. Insofern ist es eine Form des Dankes, aber auch eine Unterstützung, um sie gut durch die Krise zu bringen und ihnen einen guten Neustart zu ermöglichen. – Danke. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)

14.00

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Josef Schell­horn. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Abg. Leichtfried: Das wird jetzt endlich wieder eine emotionale Rede!)