16.10
Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Am Anfang ein paar Gedanken zum Redebeitrag des Kollegen Schmiedlechner: Ich bedanke mich für die Anregungen, auch für die Tonalität. So können wir miteinander reden, das passt! Ich möchte aber daran erinnern, wir waren knapp eineinhalb Jahre gemeinsam in einer Regierung, und die Bauern sind auch bei der FPÖ manchmal an ihre Grenzen gestoßen, siehe Pflanzenschutz und siehe die Beschlüsse zu den Stalleinbrüchen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.) Bleiben wir also bitte am Boden und versuchen wir, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, weil wir es draußen in der Praxis nicht leicht haben.
Zu Kollegin Doppelbauer: Zuerst einmal Danke schön, NEOS und Grüne, gute Gesprächsbasis, gemeinsame Anträge, das geht in die richtige Richtung (Heiterkeit bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ), aber Kritikreplik: Genau hinschauen bei der Kulinarik Österreich! Das ist mittlerweile ein Reformprojekt. Wenn man googelt: beim Bauern direkt einkaufen, dann ist die erste Seite, die angezeigt wird, frischzumir.at, und die war in der Coronakrise eine Goldgrube. (Zwischenruf der Abg. Doppelbauer.) Sie entspringt der Idee und dem Engagement einer ganz hervorragenden Mitarbeiterin, Christina Mutenthaler. Ich empfehle ein Briefing. Wir sind mit der Kulinarik Österreich absolut am richtigen Weg. – Danke auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Es ist aber trotzdem – da bin ich wieder bei Kollegen Schmiedlechner – die Landwirtschaft in einer prekären Situation. An der Tonalität und an den Ausführungen der Frau Bundesministerin war das auch abzulesen. Es ist aber trotzdem heute ein Tag, der Grund gibt, Hoffnung zu haben, denn das Budget ist in Ordnung, die Zahlen sind gesichert und die Projekte liegen auf dem Tisch (Rufe bei der SPÖ: Guter Witz! Der war gut!) und sind schon in Umsetzung.
Das Hauptproblem, das es aktuell gibt (Zwischenruf bei der SPÖ), sind Preissituationen, die sich aufgrund der Coronakrise verschlechtert haben, und damit in ganz Europa Einkommenssituationen, die uns Sorgen bereiten. Aus diesem Grund – europäische Aktivitäten –: Wir kämpfen um jeden Cent. Das Pflaster in Brüssel ist ein glattes, und wir werden schauen, dass wir aus Brüssel jeden Cent abholen, den es abzuholen gibt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.) Der andere Bereich sind nationale Aktivitäten, auch dort das Budget – das habe ich bereits erwähnt –: Es ist gut, dass dort die wesentlichen Punkte drinnen sind und dass im Regierungsprogramm verankert ist, dass es, wenn es in Brüssel etwas knapper abgeht, national ausgeglichen wird; auch auf diese Ansage werden wir in den nächsten Monaten pochen. – Danke für die Unterstützung der gesamten Bundesregierung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Es sind ein Steuer- und Abgabenentlastungspaket und ein Forstpaket in Vorbereitung, und auch das brauchen wir dringend. Viel wichtiger aber wird es sein – das möchte ich wieder Peter Schmiedlechner mit auf den Weg geben (Zwischenrufe des Abg. Angerer); von den vielen oppositionellen Zurufen, die wir nun aus anderen Gruppen bekommen ‑, gemeinsam um ordentliche Marktpreise zu kämpfen. (Zwischenruf des Abg. Hauser.) Suchen wir den Dialog mit den Handelsketten! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Es ist ein Projekt der Regierung mit dem Titel Österreich isst regional auf den Weg gebracht worden. Der Mehrwert dieses Projektes werden noch mehr bessere Lebensmittel für die Österreicherinnen und Österreicher und mehr Preisstabilität für die österreichischen Bäuerinnen und Bauern sein. Dort werden verbindliche Dinge vereinbart. Peter, ich ersuche dich, hilf uns in deinem Umfeld, dass wir da gemeinsam etwas zusammenbringen! (Zwischenruf des Abg. Lausch. – Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.) Es steht viel auf dem Spiel und wir werden da sozusagen für die Österreicherinnen und Österreicher noch viel auf den Weg bringen.
Abschließend: Danke schön an alle Bäuerinnen und Bauern, ihr habt neben vielen anderen Berufsgruppen in diesem Land während der Coronakrise einen großartigen Job gemacht. Alles Gute! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
16.15
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Krainer. – Bitte. (Abg. Obernosterer: Aber von der Landwirtschaft versteht der ...!)