10.32

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Werte Abgeordnete! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Bedingt durch die Coronakrise gelten für das heurige Budget klarerweise gänzlich andere Maßstäbe als für jene von früher. Dennoch ist es wichtig, ein Budget zu beschließen, das die Schwerpunktsetzungen dieser Regierung widerspiegelt und zur Krisenbewältigung einen wesentlichen Beitrag leistet.

Es freut mich ganz besonders, dass in diesem Sinne das Budget für das Frauenressort um rund 2 Millionen Euro erhöht wurde – und das in Zeiten der Krise! Vielen Dank, liebe Frau Bundesminister, für deinen engagierten Einsatz für Frauen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Frauen leisten tagtäglich Großartiges – dafür möchte ich mich zuallererst herzlich bedanken. (Abg. Loacker: Noch mal bedanken, schon zweimal!) Ganz speziell jetzt in der Coronazeit waren es viele Frauen, die zusätzlich gefordert waren, galt es doch oftmals, Homeoffice und Homeschooling, Haushalt und Familie unter einen Hut zu bringen. Auch in den sogenannten systemrelevanten Bereichen waren es vorwiegend Frauen, die in der Krankenpflege, in den Krankenhäusern, im Bildungsbereich, in den Kindergärten, in den Schulen fürsorglich und tatkräftig ihre Arbeit geleistet haben. Daher ist eine Steigerung des Frauenbudgets um rund 20 Prozent wertschätzend und eine absolut richtige und wichtige Maßnahme. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ebenso erfreulich ist die von der Bundesregierung präsentierte Gemeindemilliarde. Mit diesen Geldern kann zusätzlich in infrastrukturelle Maßnahmen wie Schulen, Kindergärten und Kinderkrippen investiert und der Ausbau der Kinderbetreuung weiter vorangetrieben werden. Investitionen in diesen Bereichen unterstützen Frauen und Familien zusätzlich und sind äußerst begrüßenswert. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Nussbaum. – Bitte.