13.43

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Pensionistinnen und Pensionisten! (Der Redner stellt eine Tafel mit der Aufschrift „45 Jahre sind genug! PRO-GE. www.45-jahre-sind-genug.at“ auf das Rednerpult.)

Frau Abgeordnete Kirchbaumer hat schon ausgeführt, worum es geht. Wir als Sozial­demokratie werden beiden Gesetzentwürfen die Zustimmung erteilen. Warum? – Es ist sichergestellt, dass die Pensionen für alle Menschen ausbezahlt werden, und das schon seit mehr als 60 Jahren. In Österreich sind die Pensionen immer sicher gewesen, aber seit 1958 gibt es Menschen, die sagen: Das geht nicht, das geht nicht und die Pensionen sind unsicher! – Nein, wir wissen seit 60 Jahren: Die Pensionen schützen vor Armut im Alter, und die Pension ist jenes Instrument, mittels dessen wir einem Viertel der Men­schen in Österreich – das sind zweieinhalb Millionen Menschen – pünktlich Einkommen zur Verfügung stellen. Das ist ein entscheidender Stabilisator für die Kaufkraft und die Konjunktur, und das ist das Entscheidende.

Es zeigt sich auch, dass wir gerade im letzten Jahr im Bereich der ASVG-Pensionen 600 Millionen Euro weniger verbraucht haben, als eigentlich im Budget vorgesehen war, und daran erkennt man: Der wichtigste Schutz für die Sicherheit der Pensionen ist, den Menschen Arbeit zu geben, in Arbeitsplätze zu investieren und auch eine Politik der Arbeitsplatzsicherung zu machen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, mir ist es noch wichtig, darauf hinzuweisen, dass gerade in der letzten Sitzung der Alterssicherungskommission Fragen diskutiert worden sind wie: Können wir uns die Pensionen leisten? Können wir Menschen, die 45 Jahre gearbeitet haben, auch das Recht geben, abschlagsfrei in Pension gehen zu können? – Wir können das, wir haben das gerade im ASVG gezeigt. Jemand, der 45 Jahre Beiträge eingezahlt hat, soll endlich ohne Abschläge in Pension gehen können. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich sage das auch ganz bewusst und ganz deutlich, weil ich, auch was die Alters­siche­rungskommission angeht, leider feststellen muss, dass die Hälfte der Personen, die dort ein Stimmrecht haben, nicht dem ASVG unterliegen, sondern entweder Beamte sind oder Sonderpensionen haben, und mir wäre es wichtig, dass gerade jene Menschen, die im ASVG sind, die die Pension nach dem ASVG beziehen, das auch selber mitgestalten können. 45 Jahre sind genug! (Beifall bei der SPÖ.)

13.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Markus Koza. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Rufe bei der ÖVP – in Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden Abg. Stöger –: Und das Schild da? Tu das Schild da noch weg! Das Schild hat er vergessen! – Abg. Belakowitsch: Das ist ein gutes Schild! – Abg. Vogl: Das ist ein gutes Schild, das ist ein Schutzschild! – Ruf bei der ÖVP: Der ist schon ein bissel vergesslich, der Kollege Stöger! – Abg. Koza entfernt die Tafel vom Rednerpult. – Zwischenruf bei der ÖVP.)