11.10

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen und vor allem auch liebe Zuseher vor den Fernsehgeräten daheim! Herr Kollege Drozda, ich bin schon sehr erstaunt über Ih­ren Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt Tourismus. – Ihnen ist der Tourismus offensichtlich völlig egal, Sie stellen sich hierher und reden über alles andere, nur nicht über den Tourismus. (Beifall bei der ÖVP.)

Das, meine Damen und Herren, zeigt wieder einmal, dass die SPÖ von der Wirtschaft nicht allzu viel versteht. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Der Tourismus, meine Damen und Herren, ist ein großer und starker Wirtschaftszweig in Österreich. 16 Prozent der Be­schäftigten sind im Bereich Tourismus tätig, und der Tourismus bringt 15 Prozent Leis­tung für unser BIP. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Herr Kollege Drozda, wenn Sie hier vom Rednerpult aus von MAN reden, dann darf ich Ihnen schon auch sagen: Kollege Matznetter sitzt im Aufsichtsrat von ATB, und die Frage ist, was er dort weitergebracht hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meine Damen und Herren! Als Salzburgerin und als Österreicherin bin ich sehr stolz auf das, was unsere Tourismusbetriebe immer wieder leisten, gerade auch im Rückblick auf einen Gott sei Dank doch wider Erwarten guten Sommer, was die Ferienregionen an­langt. Wir haben Betriebe, die ihre Angebote im Bereich der sicheren Gastfreundschaft mit hoher Qualität ausstatten. Wir, wir als Österreicher, sind das Land der Gastlichkeit. Und was mir besonders gefällt: Wir reden nicht nur von Regionalität und Nachhaltigkeit im Tourismus, sondern wir leben auch danach.

Die vorliegende Novelle des KMU-Förderungsgesetzes – Frau Ministerin, Sie haben auch schon ausführlich darüber gesprochen – ist für uns ein ganz wichtiges Paket, ein Veranstaltungsschutzschirm, den vor allem die Bereiche in der Veranstaltungs- und der Kongresswirtschaft brauchen, damit diese Veranstaltungen auch wieder durchgeführt werden können und man daran teilnehmen kann.

Dieses KMU-Förderungsgesetz, meine Damen und Herren, ist in einen Reigen von vielen Maßnahmen eingebettet, die wir für die Tourismus- und Freizeitwirtschaft in den letzten Wochen und Monaten umgesetzt haben und die auch weiter ausgebaut werden. Keine andere Branche wird in Österreich derzeit finanziell derartig unterstützt und ge­fördert wie der Tourismus, meine Damen und Herren! Ich möchte nur einige Bereiche aufzählen:

Zum einen sind durch den Neustartbonus etwa 2 000 Menschen bereits wieder in Arbeit gebracht worden.

Der Härtefallfonds wird bis März 2021 verlängert.

Auch der Fixkostenzuschuss wird jetzt in der Phase zwei zielgerichteter und auch ge­nauer weiterentwickelt.

Das Testangebot Sichere Gastfreundschaft – davon, meine Damen und Herren, konnte ich mich mit Ihnen in den Betrieben, konkret in Salzburg, auch überzeugen – gibt ganz viel Sicherheit für unsere Gäste und Sicherheit für die Betriebe, und auch das ist jetzt mit 1. September mit den Jugendherbergen noch einmal neu erweitert worden, und auch die Campingplätze sind erfasst.

Die Investitionsprämie erfreut sich großer Beliebtheit; 7 Prozent an Investitionszuschuss, 14 Prozent dann, wenn darin die Ökologisierung oder die Digitalisierung auch mitver­packt ist.

Und ein ganz wichtiger Punkt ist die Mehrwertsteuersenkung, meine Damen und Herren: Durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf 5 Prozent konnten wir allen Betrieben wirk­lich ganz stark unter die Arme greifen. Das ist das Geld, das den Wirten und den Touris­musbetrieben tatsächlich in der Kasse bleibt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meine Damen und Herren! Wir stehen vor einer extrem herausfordernden Wintersaison; die Frau Ministerin hat das vorhin auch schon angesprochen. Unsere Betriebe und un­sere Seilbahnen haben bereits viel in die Sicherheit investiert und haben sehr, sehr gute Konzepte entwickelt. Damit diese Wintersaison aber auch sicher stattfinden kann, braucht es jetzt klare Maßnahmen und vor allem auch die Einhaltung dieser Maßnah­men. Es braucht die Vernunft und die Eigenverantwortung eines jeden Einzelnen von uns, damit wir die stark steigenden Infektionszahlen auch wieder reduzieren können. Ich bitte Sie alle: Arbeiten wir gemeinsam daran und gehen wir gemeinsam den Weg in eine gute Zukunft! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.15

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Vorderwink­ler. – Bitte.