11.29

Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Die Coronapandemie hält Österreich nach wie vor besonders fest im Griff, vor allem betroffen sind Branchen wie der Tourismus, die Gastronomie, die Freizeitwirtschaft, aber eben auch die gesamte Veranstaltungsbranche. Vor allem auch dieser zweite Lock­down, in den wir mit dem heutigen Tag gehen mussten, trifft diese Bereiche ganz besonders hart – an dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön an das Finanz­ministerium, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und vor allem auch an Finanz­minister Gernot Blümel, dass es innerhalb weniger Tage gelungen ist, diesen 80-pro­zentigen Umsatzersatz aufzustellen, ihn sehr rasch und unbürokratisch abzuwickeln und damit für diese Branche wirklich auch eine bestmögliche Unterstützung zu bieten.

Der Dezember steht vor der Tür. Die Betriebe müssen die 14. Monatsgehälter zahlen. All das ist natürlich auch eine massive Unterstützung der Mitarbeiterinnen und Mit­arbeiter in diesen Branchen. Wir arbeiten aktuell mit Hochdruck daran, dass die Zulie­ferbetriebe, also alle Bereiche, die von den derzeitigen Schließungen indirekt betroffen sind, auch einen Umsatzersatz bekommen. Vor allem auch die Reisebüros, die in einer besonders schwierigen Situation sind, darf ich in diesem Zusammenhang erwähnen.

Wie besonders aber der Tourismus, die Gastronomie, die Freizeitwirtschaft und die Ver­anstaltungsbranche in Österreich sind, zeigt die Bereitschaft, trotz der langanhaltenden Krise Investitionen vorzunehmen. Im Vergleich zu den ersten drei Quartalen des Vorjahres sind im Jahr 2020 die Investitionsförderungen durch die ÖHT um rund 10 Pro­zent gestiegen. Das ist auch der Grund dafür, dass wir heute eine Änderung des KMU-Förderungsgesetzes vornehmen müssen und den bisher bestehenden Haftungsrahmen von 375 Millionen Euro, der schon zu 90 Prozent ausgeschöpft ist, noch einmal um 625 Millionen erhöhen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

Wie wichtig und vor allem auch systemrelevant diese Branchen und Bereiche für unser gesamtes Wirtschaftssystem, für die vielen KMUs sind, zeigt sich daran, dass die Hoteliers, die Gastronomen, die gesamte Veranstaltungs- und Freizeitwirtschaft massiv investieren. Davon profitieren dann auch wieder Installateure, Möbeltischler bis hin zu Fliesenleger- oder Malereibetrieben. Wir sind davon abhängig, dass die Tourismus­branche trotz dieser Krise positiv in die Zukunft blickt und jetzt Geld in die Hand nimmt, und das wollen wir unterstützen. Die Covid-Investitionsprämie kann zusätzlich zu den bestehenden Förderungs- und Finanzierungsmöglichkeiten der ÖHT in Anspruch ge­nommen werden; auch das ist ein wichtiger Zusatz. Wir schaffen da also einen doppelten Anreiz.

Ich darf an dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön an die österreichische Hotel- und Tourismusbank mit all ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aussprechen, die seit sehr vielen Monaten mit Hochdruck arbeiten und diese Branche mit Haftungsübernahmen, Kreditgarantien, Investitionsförderungen maximal unterstützen. Ein ganz großes Danke­schön gilt auch den vielen Unternehmerinnen und Unternehmern, die sich von dieser Krise nicht entmutigen lassen, sondern sich ganz im Gegenteil jetzt schon überlegen, was sie in Zukunft tun können, um Österreich auch weiterhin als das beste und sicherste Urlaubsland der Welt positionieren zu können. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.32

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Bundesministerin Leonore Gewessler zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Ministerin.