21.08

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolle­ginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mit etwas beginnen, was auch schon Kollege Brandstätter getan hat, nämlich mit einem Dank an die Mitar­beiterinnen und Mitarbeiter des Außenministeriums. Ich weiß, dass einige von ihnen zuschauen werden – jetzt ehrlichweise nicht meinetwegen, sondern weil sie, wie ich weiß, diese Debatten auch immer sehr, sehr gerne beobachtet haben.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich an eine Geschichte zurückerinnern, die vor einigen Tagen passiert ist. Der Botschafter in den USA, Martin Weiss, hat ein Foto gepostet, und nein, es ging dabei nicht um die US-Wahlen oder die Farbpracht des US-Präsidenten, sondern es ging dabei um etwas, was wir letztes Jahr hier im Parlament einstimmig gemeinsam beschlossen haben, was mich extrem freut: Die ersten Nachfahren von NS-Opfern haben in der Botschaft in Washington die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten und haben sich darüber riesig gefreut.

Ich habe auch Rückmeldungen bekommen, was für ein ganz spezieller Moment das für diese Menschen war. Dafür, dass ich das miterleben konnte und dass wir das hier gemeinsam und einstimmig beschlossen haben, möchte ich mich bei Ihnen – bei euch allen – sehr herzlich bedanken. Es war eine wirklich großartige Sache, die wir gemacht haben. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Das Außenministerium ist wirklich großartig. Lieber Außenminister, du hast es vorhin angesprochen: Die Diplomatinnen und Diplomaten und die MitarbeiterInnen in den Ver­tretungsbehörden haben eine unglaubliche Rückholaktion gemacht. 7 500 Menschen sind aus 29 Ländern zurückgeholt worden. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass das so reibungslos funktioniert hat – eine wirklich großartige Aktion.

Eine großartige Aktion ist auch, dass die Vertretungsbehörden für die 600 000 Auslands­österreicherinnen und ‑österreicher, für das Unternehmensservice da sind und die Menschen bestmöglich vor Ort unterstützen. In dieses weltweite Netzwerk von öster­reichischen Vertretungsbehörden, das wir haben, ist jeder Cent sehr, sehr gut investiert. Es freut mich, dass es dafür auch eine Aufstockung der finanziellen Mittel gegeben hat, da es eine super Serviceleistung für die Österreicherinnen und Österreicher ist. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ernst-Dziedzic.)

Wir haben nicht nur das Vertretungsnetz, sondern darüber hinaus auch die Aufgabe, dort zu helfen, wo wir können. Du hast es vorhin schon angesprochen: Der Auslandskatastro­phenfonds ist auf über 50 Millionen Euro verdoppelt worden. Bei den Mitteln für die Entwicklungshilfe und den Auslandskatastrophenfonds – mittlerweile über 170 Millionen Euro – gibt es eine Aufstockung von über 27 Prozent. Das sind wirklich erfreuliche Nach­richten.

Einerseits ist es unsere politische Verantwortung als christlich-soziale Politiker, dort zu helfen, wo Hilfe notwendig ist, und darüber hinaus bin ich auch davon überzeugt, dass es sinnvoll ist, mit diesen Mitteln die Ursachen für Migration und Armut vor Ort zu bekämpfen und die Mittel dafür einzusetzen. – Vielen Dank auch für diese Möglichkeit. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ernst-Dziedzic.)

Zum Schluss möchte ich noch eines sagen: Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass in Zeiten einer Coronakrise diese Mittel aufgestockt werden, aber ich bin überzeugt davon, dass es der richtige Weg und ein Weg, den wir auch weitergehen sollten, ist. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.12

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Troch. – Bitte.