10.27

Abgeordneter Ing. Martin Litschauer (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren vor dem Fernseher und via Livestream! Ich möchte mich jetzt einem anderen, aber, glaube ich, auch sehr wichtigen Thema widmen, nämlich dem Konsumentenschutz.

Wenn Sie im Internet einkaufen, dann ist Ihnen die PayPal-Bezahlfunktion sicherlich ein Begriff. Es gibt da aber unter anderem auch eine Funktion, die sich „Geld an Freunde und Familie senden“ nennt. Das scheint auch eine sehr praktische Funktion zu sein. Wenn Sie aber beim Interneteinkauf aufgefordert werden, diese Funktion zu benutzen, dann würde ich eher raten, vorsichtig zu sein, denn diese Funktion bietet nicht den Schutz, den PayPal normalerweise bietet, und ermöglicht Betrügern, Geld abzu­schöp­fen, und das Geld kommt letztlich nicht an.

Diese Tipps und noch viel mehr findet man auf der Homepage von Watchlist Internet. Dieses Projekt gibt es seit einigen Jahren, und es wird auch 2021 aus dem Konsu­men­tenschutzbudget wieder mit insgesamt 20 000 Euro Förderung unterstützt, ebenso wie die Internet-Ombudsstelle, die mit 140 000 Euro unterstützt werden wird. – Ich denke, das ist in Summe sehr gut investiertes Geld.

Die Internet-Ombudsstelle hat im letzten Jahr 4 762 Beschwerden und 5 584 Anfragen aus dem Bereich Rücktrittsrecht, vor allem aber Probleme mit dem Wareneinkauf, mit Datenschutz, mit Bezahlen im Internet und auch mit dem Urheberrecht behandelt. Das zeigt, dass dieses Projekt sehr spezielle Unterstützung liefert, was, wie ich glaube, in vielen Bereichen auch notwendig ist. So hilft die Internet-Ombudsstelle zum Beispiel auch, wenn jemand ein Bild von Ihnen hochlädt, womit Sie nicht ganz zufrieden sind, derjenige aber nicht ganz bereit ist, dieses Bild auch wieder zu löschen. In diesem Zusammenhang gibt es manchmal ziemlich herausfordernde Situationen, und auch in diesen Bereichen hilft die Internet-Ombudsstelle. Ich bin sehr froh, dass hier eine unabhängige, aber staatlich anerkannte Schlichtungsstelle geschaffen wurde und auch finanziell weiterhin unterstützt wird.

Zum Schluss möchte ich noch einen Aufruf starten. In Zeiten des Lockdowns und der eingeschränkten Einkaufsmöglichkeiten wird sehr viel online bestellt, und ich würde dazu aufrufen, das vielleicht bei regionalen Anbietern zu machen. Das ist, glaube ich, wichtig für unsere Wirtschaft. Das sichert unsere Arbeitsplätze, aber ich glaube, es trägt auch dazu bei, Probleme beim Internetkauf hintanzuhalten, denn wenn die Anbieter vor Ort mehr oder weniger auch greifbar sind, dann ist das sicher wesentlich leichter zu handhaben, als wenn die Anbieter global über die ganze Welt verstreut sind.

Zu guter Letzt möchte ich vielleicht auch noch das Augenmerk darauf legen, dass der Einkauf ein bisschen nachhaltiger gemacht werden soll. Bei meinem letzten Smartphone habe ich zum Beispiel darauf geachtet, dass der Akku tauschbar ist und jede einzelne Komponente als Ersatzteil auch wiederbestellt werden kann. Das sind Dinge, die man sich anschauen kann. Es hilft uns zum Beispiel auch der VKI mit verschiedenen Pro­dukttests, die richtigen Produkte zu finden, damit vielleicht in Zukunft auch etwas weniger Müll entsteht und die Produkte länger im Einsatz sind. Ich denke, das sind ganz wesentliche Punkte beim Konsumentenschutz, und ich freue mich schon darauf, wenn wir in Zukunft gemeinsam mit dem Ministerium einiges im Bereich des Konsumenten­schutzes umsetzen können. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und bei der ÖVP.)

10.31

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Wurm. – Bitte.