10.56

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bild­schirmen! Wir alle sind Eltern, Kinder von Eltern, Onkeln und Tanten oder vielleicht sogar schon Großeltern. Durch all das haben wir eines gemeinsam: Wir sind Menschen, die gegenüber den kommenden Generationen Verantwortung tragen.

Diese Woche beschließen wir das Budget für das Jahr 2021, und mein Vorredner hat es schon gesagt: Das Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Unsere Aufgabe als Politiker ist es, in dieser von der Coronapandemie geprägten Zeit einen gesetzlichen Rahmen zu schaffen, der ein Maximum an Sicherheit gewährleistet. Mit dem Thema der Pensions­ver­sicherung gehen wir sogar ein Stück weiter. Pensionsversicherungen sind ein Ge­nerationenvertrag, jetzt Erwerbstätige zahlen zum Teil die Pensionen der heutigen Pen­sionisten, so wie diese die Pensionen ihrer Elterngeneration bezahlt haben. Im Gegen­zug dazu müssen sich aber auch jetzt alle Erwerbstätigen darauf verlassen können, dass auch ihre Altersabsicherung durch die nachfolgende Generation gewährleistet ist. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ernst-Dziedzic.)

In den kommenden Jahren erwartet uns eine gewaltige Pensionswelle, und dazu kommt, dass die Coronapandemie uns in eine prekäre Situation gebracht hat. Liebe SPÖ, der in den letzten Tagen mehrmals erwähnte Rudi Hundstorfer war in meiner Fachge­werk­schaft Bundesvorsitzender und dann Sozialminister, er war einer der maßgebenden Sozialpartner und somit einer der Väter der ursprünglichen Langzeitversicherten­rege­lung. (Zwischenruf des Abg. Vogl.) Dieses Paket war im Großen und Ganzen gut. Schade, dass von diesem großen Denken in der SPÖ nicht mehr viel übrig ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn ich in Pensionsangelegenheiten die Aussagen der FPÖ und ihre Forderungen dazu höre, dann frage ich mich: Was haben Sie in der Zeit, als Sie in der Regierung waren, getan? Haben Sie sich mit den Daten und Fakten auseinandergesetzt? – Wohl eher nicht. Ich setze doch voraus, dass Sie wohl sonst dieses widersinnige Wahlzuckerl nicht verteilt hätten. (Beifall bei der ÖVP.)

Bei der Erhöhung der Mindestpensionen der Bäuerinnen und Bauern unterstellt man uns Klientelpolitik, tatsächlich ist es aber so, dass Altersarmut verhindert werden muss und der Wohlstand von heute nicht auf den Schultern der Kinder von morgen aufgebaut werden darf. Nur eine hohe Anzahl an Beschäftigten und ein sicherer Arbeitsmarkt sind die Basis für ein funktionierendes Pensionssystem. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir schaffen jetzt gemeinsam mit unserem Regierungspartner ein Anreizsystem für Arbeitnehmer, den Frühstarterbonus. Er unterstützt jene, die nach der Pflichtschule zu arbeiten begonnen haben, die Lehrlinge, all jene, die einen Beruf erlernt haben und zwischen dem 15. und dem 20. Lebensjahr einer Berufstätigkeit nachgegangen sind. Im Gegensatz zu prozentuellen Zuschlägen bekommt mit diesem Bonus jeder und jede das Gleiche, egal was er oder sie verdient hat.

Liebe SPÖ! Das heißt in der Praxis, dass ein tatsächlicher Beitrag zur Schließung der von euch so oft erwähnten Einkommensschere geleistet wird, denn: Egal ob Schlosser, Bürokauffrau, Friseurin oder Maurer – alle, die schon in jungen Jahren arbeiten, bekom­men das Gleiche.

Mit dem uns heute vorliegenden Budget für das Jahr 2021 ist uns ein guter und aus­gewogener Schritt in die Zukunft gelungen. (Beifall bei der ÖVP.) Arbeit lohnt sich, und das bis ins Alter. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

11.01

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Rosa Ecker. – Bitte.