15.41

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerin! Herr Abgeordneter Strasser hat in seiner Rede behauptet, dass ich gesagt hätte, ich neide den Bauern ihre Pension. – Ganz im Gegenteil, ich habe gesagt (Abg. Schellhorn: Ich berichtige tatsächlich!), dass die SPÖ die Pensionen eingeführt hat.

Außerdem berichtige ich tatsächlich: Er hat gemeint, es stimmt nicht, dass 95 Prozent die Zuschüsse vom Staat sind. Herr Abgeordneter, im Geschäftsbericht der SVB sind 1 759 591 806,41 Euro als Gesamtkosten für die Pension ausgewiesen, daraus ergibt sich ein Staatszuschuss von 1 540 423 754,65 Euro und – das habt ihr vergessen! – eine Partnerleistung von 166 426 884 Euro. Daraus ergibt sich, dass die Mittel zu 95 Prozent aus öffentlichen, aus Steuermitteln kommen.

Zum Dritten, Herr Abgeordneter Strasser – das ist auch eine tatsächliche Berichtigung (Abg. Wöginger: Das ist keine tatsächliche Berichtigung ...! – weitere Zwischenrufe bei der ÖVP) – hat etwas bezüglich Berufsunfähigkeitspension behauptet. Diese haben Arbeitnehmer auch; und genau diese Leute, die eine Berufsunfähigkeitspension haben, bekommen die Abschläge, die ihr wieder einführt. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Genau! – Abg. Wöginger: Das stimmt überhaupt nicht, was du da sagst, aber das ist eh nichts Neues! – Abg. Martin Graf: Wo ist denn das Präsidium? – Unruhe im Saal.)

15.43

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Prinz zu Wort gemeldet. – Bitte. (Ruf bei der SPÖ: Jetzt haben Sie dasselbe wieder gemacht, wie das letzte Mal!)