16.42
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Noch einmal kurz zurück zum Tourismus: Wir haben gehört, was von der Regierung alles verlangt wird, und wir kennen alle Maßnahmen dieser Regierung, die unsere Frau Bundesministerin für Tourismus mit der Regierung ausverhandelt hat und die es der Tourismusbranche ermöglichen, diese Krise halbwegs stabil zu überstehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Jetzt sage ich euch etwas als Tourismussprecher: Wisst ihr, was dem Tourismus am meisten hilft? – Dass es endlich wieder eine Einigung darüber gibt, wie wir die Zahlen herunterbringen. Und die ist so einfach: Wisst ihr, wie sie heißt? – Hände waschen, Abstand halten, Mund-Nasen-Schutz tragen.
Ich sage euch: Die Bevölkerung draußen verhält sich sehr nach uns und nach dem, was die einzelnen Fraktionen hier machen. Schauen wir, was die SPÖ zu diesem Thema macht! Sie ist nicht immer dagegen, sie ist nicht immer dafür, aber dann wird zum Beispiel gesagt: Wenn Menschen nicht um Paradeiser streiten und sich anbrüllen, brauchen wir beim Einkaufen keine Masken. – Da geben wir sie halt herunter, und sonst geben wir sie wieder hinauf.
Zum Beispiel hat der Kärntner Landeshauptmann Kaiser vor Kurzem noch gesagt: Wien kannst du nicht mit Kärnten vergleichen, überall müssen wir in Kärnten nicht die Maske tragen. – Da soll sich einer auskennen, was wir tun sollen. (Abg. Kucher: Die Elli Köstinger ...!)
Wisst ihr, was die NEOS gesagt haben, und zwar erst am 15.11.? – Die Maßnahmen seien überschießend, Arbeitslosigkeit verkürze auch das Leben. – Da soll man wissen, was gut und was nicht gut ist.
Die FPÖ sagt es ganz klar – sie sind die Einzigen, die es ganz klar sagen (Zwischenruf des Abg. Schmiedlechner) –: Wir leben in einem freien Land, jeder muss für sich entscheiden, was er macht, eine Après-Ski-Bar mit Sitzplätzen ist wie eine Tanzveranstaltung ohne Tanzen, es soll ein vollkommen normaler Betrieb stattfinden. (Beifall bei der FPÖ.)
Jeder Experte und jeder Mensch, der normal, vernünftig denkt, weiß in diesem Land, dass wir die Zahlen nur herunterbringen, wenn diese drei Grundpunkte eingehalten werden: Abstand halten, Mund-Nasen-Schutz verwenden und Hände waschen. (Zwischenruf des Abg. Kucher.) Wenn wir alle das machen, dann werden wir eine Wintersaison kriegen, die Touristiker machen ein Geschäft, und ihr könnt in den Urlaub fahren. (Zwischenruf des Abg. Lausch.) Geht mit diesem Beispiel voran, dann wird sich auch die Bevölkerung daran halten, und fordert nicht nur, was die Regierung zu tun hat! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Ruf bei der SPÖ: Das Licht am Ende des Tunnels! Das hat auch die SPÖ gesagt?)
16.45
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kainz. – Bitte.