17.07

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bun­desministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Als ÖVP-Zivildienstsprecher möchte ich zu Beginn allen Zivildienern für ihren Einsatz Danke sagen, und zwar egal ob beim Rettungsdienst, in Pflegeheimen, in Krankenhäusern oder sonstigen Einrichtungen. Sie leisten einen wirklich wichtigen und unverzichtbaren Beitrag – dafür ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller.)

Es freut mich auch besonders, dass wir erst vor Kurzem die Zivildiener des Jahres 2019 auszeichnen durften. Natürlich leisten alle jungen Männer einen hervorragenden Beitrag, aber manche leisten eben mehr und vor allem mit einem beherzten Engagement. Ich glaube, es ist auch wichtig und richtig, dass wir diese vor den Vorhang holen und stell­vertretend allen jungen Männern Danke sagen und sie natürlich auch ehren.

Ich freue mich auch schon darauf, wenn wir nächstes Jahr die Zivildiener dieses Jahres ehren können. Das wird aber nicht einfach. Warum? – Gerade dieses Jahr war natürlich auch für die Zivildiener extrem herausfordernd und ist es noch immer. Es haben sich viele freiwillig gemeldet. Ich darf vielleicht daran erinnern, dass wir erst im März erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik den außerordentlichen Zivildienst einberufen haben, und es macht mich schon auch stolz, dass sich so viele junge Männer freiwillig gemeldet und sich noch einmal in den Dienst der Gesellschaft gestellt haben.

Gleichzeitig aber möchte ich daran erinnern – ich habe es auch bei meiner letzten Rede zum Zivildienst hier im Plenum gesagt –: Ich hoffe, dass wir nie wieder in eine Situation kommen, in der wir den außerordentlichen Zivildienst einberufen müssen. Das gilt nach wie vor, aber es ist gut zu wissen und gibt der Bevölkerung natürlich Sicherheit, dass wir, wenn es erforderlich ist, auf diese strategische Reserve zurückgreifen können. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Aktuell ist die Lage bei den Trägerorganisationen sehr angespannt. Aufgrund der Covid-Situation gibt es auch dort etliche Ausfälle durch Quarantänemaßnahmen, denn das Virus macht natürlich auch um diese Personen keinen Bogen, wodurch es zu Ausfällen kommt. Es werden laufend Zivildiener gesucht, und das in einer Zeit, in der die Zahl der wehrpflichtigen jungen Männer aufgrund der geburtenschwachen Jahrgänge rückläufig ist. Vielleicht nur ein paar Zahlen dazu: Letztes Jahr sind circa 14 600 Männer als Zivil­diener in 1 700 Trägerorganisationen eingesetzt worden. Das sind circa 40 bis 45 Pro­zent der tauglichen Wehrpflichtigen. Natürlich hoffe ich, dass wir mit der geplanten Ein­führung der Teiltauglichkeit entgegensteuern und das ausgleichen.

Einen wichtigen Aspekt möchte ich noch ansprechen: Der Zivildienst öffnet natürlich auch Türen zum Ehrenamt. Rund 27 Prozent der Männer bleiben zumindest einige Jahre in ihrer Einrichtung ehrenamtlich tätig, und rund 6 Prozent arbeiten dann sogar haupt­amtlich weiter. Daher bin ich auch froh, dass im Budget 2021 die notwendigen Mittel von 60 Millionen Euro für den Zivildienst enthalten sind.

Abschließend möchte ich mich bei dir, geschätzte Frau Ministerin, und bei deinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern recht herzlich für die gute Zusammenarbeit bedanken. Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam noch viel Gutes für den Zivildienst erreichen werden. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.10

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Franz Hörl. – Bitte.