18.09

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf ganz am Anfang als gebürtige Oberösterreicherin auf die von euch verteufelte TU Linz eingehen: Ich glaube, eine TU von Anfang an zu verteufeln (Abg. Kassegger: Wir haben ja schon drei, das reicht!), obwohl wir in diesem Bereich so viele Fachkräfte brauchen, obwohl wir in Oberösterreich einen Technologiestandort haben, obwohl wir mit dieser Universität eine international exzellente Universität haben, finde ich schon ein bisschen, ehrlich gesagt, hanebüchen. Schauen wir einmal, was dabei herauskommt! Ich bin mir sicher, es wird ein exzellentes Institut. Reden wir vielleicht dann weiter, wenn es sie gibt. (Beifall bei der ÖVP.)

Das Zweite – das ist das, was ich heute eigentlich sagen wollte – ist: Das ist ein Freu­dentag für die Forschung. Jetzt höre ich – ich kann es gar nicht glauben –, das sei ein nicht ambitioniertes Budget. Ich verstehe das nicht ganz. Ich kann jetzt verschiedene Kennzahlen hernehmen, aber es gibt für die Grundlagenforschung fast 20 Prozent mehr. Wir steigern von 540 Millionen auf 660 Millionen Euro. Also ich verstehe nicht, wo ihr da eine Krise seht. Es gibt sie nicht. Im Gegenteil! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Künsberg Sarre: International ...!)

Ich möchte mich hier explizit beim Herrn Minister bedanken. Ich weiß, er hat sich stark dafür eingesetzt, dass wir im Bereich der Wissenschaft und vor allem im Bereich der Forschung, aber auch im Bereich der Bildung ein mutiges Budget haben. Im Bereich der Forschung kann sich das wirklich sehen lassen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Blimlinger.)

Wir erstellen gerade die FTI-Strategie. Damit wollen wir nun endlich Innovationleader werden, wir nehmen uns das seit einiger Zeit vor. Aber ich bin mir sicher, wir schaffen es damit gerade in Schwerpunktbereichen, die wir in Österreich haben, im Green-Tech-Bereich, im Lifescience-Bereich, im Industrie-4.0-Bereich, tatsächlich eine Strategie auf die Beine zu bringen, die uns sowohl in der Grundlagenforschung als auch in der ange­wandten Forschung, aber vor allem bei diesem Wissenstransfer an die Spitze bringt.

Daraus hervorgehend sind wir auch gerade dabei, den Pakt zu erstellen. Dieser Pakt, meine Damen und Herren, geht ja aus dem Forschungsfinanzierungsgesetz, über das wir hier im Juni gesprochen haben, hervor; er will den außeruniversitären Forschungs- und Forschungsförderungseinrichtungen Planungssicherheit geben. Wie oft haben wir gehört, das sei so unambitioniert, es gebe keinen Wachstumspfad? Plus 19 Prozent gibt es für diese Einrichtungen. Ich glaube, das kann sich wirklich sehen lassen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Redezeit geht schon dem Ende zu, deswegen ein paar Schwerpunkte, die ich hervorheben möchte: Betreffend Universitäten haben wir es endlich geschafft, die Exzel­lenzinitiative umzusetzen – ich glaube, das ist sehr wichtig –, zum Beispiel die Exzel­lenzcluster, wo wir wirklich institutsübergreifend, länderübergreifend Kooperationen ein­richten möchten und die besten Köpfe nach Österreich bringen wollen. Ich glaube, das war sehr wichtig. Sie (in Richtung Bundesminister Faßmann) haben sich lange dafür eingesetzt – herzlichen Dank dafür! –, jetzt können wir das umsetzen. (Rufe bei der FPÖ: Danke! Danke!)

Zweitens – und das ist mir sehr wichtig –: das Thema Wissenstransfer. Österreich ist gut darin, den Austausch zwischen Wirtschaft und Wissenschaft zu fördern. Mir ist es aber wichtig, dass wir hier noch stärker werden, dass sie noch besser zusammenarbeiten. Es freut mich sehr, dass das Spin-off-Programm weitergeführt wird. Es sind schon drei exzellente Spin-offs daraus hervorgegangen. Es gibt tolle Initiativen, wie beispielsweise die Spin-off-Austria-Initiative von Hermann Hauser, aus der bis 2030 1 000 neue Start-ups hervorgehen sollen. Ich glaube, genau solche Initiativen brauchen wir.

Es ist für die Universitäten wichtig, dass sie in diesem Zusammenhang auch Drittmittel von der Wirtschaft einfordern, dass die Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissen­schaft funktioniert. Es würde mich in diesem Sinne auch freuen, wenn vielleicht Teile der Basisfinanzierung der Universitäten ein bisschen daran gebunden werden, dass Uni­versitäten Drittmittel von der Wirtschaft einwerben.

Ein kurzer letzter Punkt: Wo wir jetzt noch die letzten Schritte gehen müssen, das ist tatsächlich bei der Nationalstiftung. Wir haben uns im Regierungsprogramm vorgenom­men, dass wir einen Zukunftsfonds Österreich einwerben. Ich glaube, diese 140 Mil­lio­nen Euro sind wichtig. Es liegt an uns, hier ein Konzept vorzulegen, diesen Fonds einzurichten, das rasch zu machen, damit die Mittel für das Jahr 2021 dotiert werden. Das ist wichtig. Ich glaube, dann haben wir tatsächlich alle Hausaufgaben gemacht. – Herr Minister, noch einmal herzlichen Dank. (Rufe bei der FPÖ: Danke! Danke! – Heiter­keit bei der FPÖ.)

Ich glaube, dieses Budget kann sich sehen lassen. Wenn wir darauf aufbauen und die Energie tatsächlich umsetzen, dann können wir uns freuen; das muss auch einmal gesagt werden. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Rufe bei der FPÖ: Danke! Danke!)

18.14

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Heinz Faßmann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.