19.28

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zu­seher! Der Bereich Bildung zählt zu den budgetären Schwerpunkten im Jahr 2021: eine Steigerung von 6 Prozent – von 9,2 Milliarden auf 9,8 Milliarden Euro. 235 Millionen Euro gibt es nun, wie bereits erwähnt, für digitale Endgeräte in der 5. und der 6. Schulstufe der Sekundarstufe I und für digitalen Unterricht. Jetzt können Sie mit mir mitreden: Vielen Dank, Herr Minister Faßmann, dafür (Rufe bei der FPÖ: Danke, danke!), dass auch die Mit­telschulen mitgenommen werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

Das stärkt den ländlichen Raum und entlastet unsere Gemeinden als Schulerhalter. Die Coronapandemie stellt die Schulstandorte weiterhin vor große Herausforderungen. Ich frage Sie jetzt: Gibt es jemanden unter Ihnen, der noch keine persönliche Krise durch­gemacht hat? Wie haben Sie diese gemeistert? War das nicht mit Unterstützung anderer einfacher? Was Sie als Opposition jetzt machen, ist genau das Gegenteil: anstatt zusammenzuhalten, spalten Sie die Bevölkerung. Und Spalten bedeutet, höchstens die halbe Kraft für etwas zu haben, für das man doch die ganze Kraft braucht. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Ständig sprechen Sie davon, dass die Schulen geschlossen sind, was schlichtweg nicht stimmt. Schulen haben ihren Unterricht auf Distancelearning umgestellt. Lehrerinnen und Lehrer sind für die Betreuung der Kinder da, sie sorgen dafür, dass die Schülerinnen und Schüler weiter unterrichtet werden können und unterstützen die, die Förderung brauchen. Dafür gebührt den Pädagoginnen und Pädagogen, aber auch den Schulleitun­gen meine – ich glaube, auch unsere – größte Wertschätzung. (Beifall bei der ÖVP.)

Auf die Frage, die Sie sich permanent stellen: Hat die Bundesregierung den Lockdown und damit auch die Umstellung auf Distancelearning zu spät verhängt?, kann ich nur die Antwort unseres Bundeskanzlers wiederholen: Ein harter Lockdown wäre vor Wochen nicht möglich gewesen, weil die Bereitschaft der Menschen für diese Maßnahme vielfach gefehlt hat. (Zwischenruf bei der FPÖ.)

Gefehlt hat diese vor allem deshalb, weil Sie permanent verunsichern, Tatsachen nicht hinnehmen können oder wollen (Zwischenrufe bei FPÖ und SPÖ) und – jetzt spreche ich ganz gezielt die Freiheitliche Partei an –: Sie tun so, als ob es diese Gesundheitskrise gar nicht gäbe. (Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.) Sie weigern sich sogar, hier im Hohen Haus die Masken zu tragen und vermitteln nach außen den Eindruck, dass dies überhaupt nicht notwendig sei.

Meine Damen und Herren! Der Lockdown und die Umstellung auf Distancelearning waren notwendig, und ich bitte Sie: Tun wir nicht so, als ob die Schule eine eigene Blase bilden würde, in die das Coronavirus gar nicht hinein könne! Auch dort arbeiten Men­schen, deren Leben und Gesundheit schutzwürdig ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir werden diese Krise nur bewältigen können, wenn wir miteinander konstruktiv an Lösungen arbeiten, alle zusammenhalten und nicht spalten. Friede ist nicht die Abwe­sen­heit von Krieg, meine Damen und Herren, Friede ist eine Geisteshaltung. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

19.31

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Mag. Dr. Martin Graf. – Bitte, Herr Abgeordneter.