10.42

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Frau Belakowitsch, für mich ist es völlig unver­ständlich, was Sie da vorn von sich geben, was die Schulen anlangt. Es ist keine einzige Schule in Österreich geschlossen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grü­nen. – Abg. Belakowitsch: Aber kein Unterricht! Das ist ja genau das, was ich gesagt habe! Das ist ja der miese Trick!) – Hören Sie mir zu! Es ist keine einzige Schule in Österreich geschlossen. (Abg. Kassegger: Kein Schulunterricht! – Abg. Belakowitsch: Aber es ist kein Schulunterricht! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Hört mir zu, ich erkläre es euch! Wenn ihr es nicht wisst, dann hört mir zu! (Abg. Belakowitsch: Das brauchen Sie mir nicht erklären! Glauben Sie eigentlich, alle Leute ...? – Abg. Stefan: Haben Sie keine Kinder, oder was? – Abg. Kassegger: Es gibt keine Schule, die Unterricht hat! – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) Es gibt derzeit keine Schulschließungen. (Abg. Kassegger: Ich weiß nicht, wie Sie das ...!)

Es ist die Oberstufe seit einigen Wochen im Distancelearning, es sind derzeit, im Lock­down, die Unterstufe, die Sekundarstufe I und die Volksschule auch im Distancelearning, aber diese Schulen sind offen. Lassen Sie das nicht ständig unter den Tisch fallen, das ist völlig ungerecht gegenüber den Lehrerinnen und Lehrern und den Direktorinnen und Direktoren, und auch gegenüber den Schülern! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Stefan: Die wollen das ja gar nicht! Die wollen das ja nicht! – Abg. Rauch: Die Lehrer wollen das gar nicht und die Direktoren! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Diese Schulen sind offen (Abg. Belakowitsch: Aber es gibt keinen Unterricht!) und es kann jede Schülerin und jeder Schüler in die Schule kommen, wenn daheim keine Betreuung zur Verfügung steht, wenn das Kind Lernunterstützung braucht (Abg. Belakowitsch: Das ist ja nicht wahr!), wenn das Kind keine IT-Geräte hat. Dass Ihnen das nicht schmeckt, das verstehe ich ja. (Abg. Rauch: Reden Sie nicht so einen Blödsinn! Das ist ein Blödsinn, was Sie von sich geben!)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete, das ist keine tatsächliche Berichtigung. Sie müssen zuerst den Umstand erklären, der falsch war, und es dann rich­tig sagen. – Bitte. (Rufe bei der FPÖ: Keine tatsächliche Berichtigung! – Abg. Belakowitsch: Zeit vorbei! – Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (fortsetzend): Zur Sonderbetreuungszeit – das ist der zweite Punkt (Abg. Stefan: Sie erklären uns das jetzt!) –: Die Sonderbetreu­ungszeit gilt nach wie vor, der Rechtsanspruch besteht nach wie vor für die Fälle, die das Gesetz vorsieht – und Sie kennen das Gesetz, lesen Sie es halt nach! (Abg. Rauch: Sie ruinieren die Chancen unserer Kinder! – Abg. Loacker:  ... endlich einmal die Ge­schäftsordnung! – Abg. Rauch: ... die Geschäftsordnung, Herr Präsident! Sie sind ja unfähig, den Vorsitz zu führen!) Die Sonderbetreuungszeit gilt für die Fälle, in denen aufgrund des Gesetzes eine Schließung durch die Gesundheitsbehörde erklärt worden ist. (Abg. Bernhard – in Richtung Präsident Sobotka –: Ja hallo!) Im Distancelearning sind die Schulen offen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Offen schon, aber kein Unterricht! – Abg. Kassegger: Im Distancelearning sind die Schulen offen! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

10.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Koza. – Bitte.