11.25

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschaue­rin­nen und Zuschauer! Wir befinden uns in einem absoluten Ausnahmejahr. Das Corona­virus lässt nichts und niemanden außen vor, sondern schwirrt irgendwo herum und betrifft uns in allen Lebensbereichen, sei es in der Arbeitswelt, sei es in der Familie, sei es in unserem Alltag. So sitzen wir beispielsweise hier mit dem Mund-Nasen-Schutz, um uns selbst, aber auch andere zu schützen.

Die gesundheitliche Entwicklung hat oberste Priorität. Corona hat aber auch eine globale Wirtschaftskrise ausgelöst, deren direkte Auswirkungen wir auch sehr intensiv – das haben uns auch Expertinnen und Experten, beispielsweise aus den Wirtschaftsfor­schungs­instituten, bestätigt – am Arbeitsmarkt spüren. An unseren Arbeitsplätzen ändern sich die Rahmenbedingungen, beispielsweise durch die Kurzarbeit oder auch durch die infolge von Corona entstandene Arbeitslosigkeit.

Insofern verlangt auch dieser Lockdown von uns allen enorm viel ab, von jedem und jeder Einzelnen, der beziehungsweise die betroffen ist. Dabei sind wir alle nicht nur betroffen, sondern auch beteiligt, denn es kommt jetzt auf jede und jeden Einzelnen an. Es ist wichtig, dass wir alle hier mitmachen, mitanpacken, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern und unser verlässliches Gesundheitssystem sichern. Es ist wichtig, dass nicht nur der Notbetrieb aufrechterhalten wird, sondern dass auch, wenn es zu Akutfällen wie beispielsweise Unfällen kommt, wir Erwachsene und unsere Kinder bestmöglich versorgt sind.

Als Arbeits-, Familien- und Jugendministerin ist es mir sehr wichtig, jene Menschen zu unterstützen, die gerade jetzt tagtäglich arbeiten gehen und sehr intensiv gefordert sind, aber auch jene Menschen, die auf Arbeitssuche sind. Zugleich ist es mir aber ebenfalls sehr wichtig, die vielen Familien mit ihren Kindern, Jugendlichen und Großeltern zu unterstützen – jemand in der Familie geht arbeiten, jemand ist vielleicht auf Arbeits­suche, jemand ist Jugendlicher in Ausbildung und so weiter. Wir unterstützen sie in dieser herausfordernden Zeit durch besondere Maßnahmen.

Wir als Bundesregierung tun alles, um die Folgen dieser Pandemie beziehungsweise der Weltwirtschaftskrise bestmöglich abzufedern, um möglichst breit und zugleich treff­sicher zu unterstützen. Sichergestellt ist, dass im kommenden Budget 39 Milliarden Euro für Beschäftigung gesichert sind. Sichergestellt ist, dass über 11 Milliarden Euro davon für aktive Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigung sind, damit wir so gut wie möglich Arbeitsplätze sichern können, Arbeitsplätze ermöglichen und auch schaffen können, beispielsweise durch Investitionen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.) Noch nie zuvor haben wir so viele Mittel für Beschäftigung investiert und das ist gerade jetzt auch notwendig.

Lassen Sie mich auf konkrete Maßnahmen eingehen, mit denen wir auf die aktuelle Situation reagieren! Wir haben Anpassungen bei der Coronakurzarbeit vorgenommen: All jene Unternehmen, die jetzt direkt vom Lockdown betroffen sind, können nun die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter auf 0 Prozent reduzieren, sodass keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gekündigt werden müssen. Alle können jetzt durch diesen Lockdown kom­men, weil die Coronakurzarbeit dafür adaptiert wurde.

Ich bitte Sie, liebe Unternehmerinnen und Unternehmer, wenden Sie die Coronakurz­arbeit an! Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AMS sind mehr denn je für Sie da. An dieser Stelle möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des AMS meinen Dank aussprechen. Ihr leistet, Sie leisten Großartiges, schon seit Monaten und auch jetzt in dieser besonderen Zeit wieder! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wir haben in diesem Jahr über 5,2 Milliarden Euro in die Coronakurzarbeit investiert und konnten damit zu Spitzenzeiten über 1,3 Millionen Arbeitsplätze sichern. Wir haben auch für das kommende Jahr 1,5 Milliarden Euro im Budget dafür sichergestellt. Ich kann Ihnen versprechen: Wenn es mehr Bedarf gibt, wird es mehr Mittel dafür geben. Darauf haben wir uns in der Bundesregierung geeinigt, denn jeder Arbeitsplatz, den wir mit der Coronakurzarbeit sichern können, ist ein wichtiger. Da können Sie auf unsere Unterstützung zählen. (Beifall bei der ÖVP.)

Zu unserem zweiten zentralen Programm in der Krise: Es gibt eine Joboffensive und dort, wo es sinnvoll ist, wo wir Menschen damit unterstützen können, regionale Arbeits­stiftungen. Im Verwaltungsrat haben auch die Sozialpartner mitbestimmt und zuge­stimmt. Da bin ich, was die Coronakurzarbeit, aber besonders auch die Joboffensive betrifft, sehr dankbar für die konstruktive Zusammenarbeit, denn damit stellen wir sicher, dass wir mit den 700 Millionen Euro in den nächsten ein bis zwei Jahren über 116 000 Menschen aus- und weiterbilden können, dort, wo die Jobs auf sie warten, dort, wo es Jobchancen gibt, nämlich arbeitsplatznahe und zugleich in den Zukunftsbranchen.

Jetzt, in dieser besonderen Zeit, geht es darum, dass die Aus- und Weiterbildung so gut wie möglich weitergeführt werden kann. Deshalb bin ich stolz, dass wir es geschafft haben, über drei Viertel dieser konkreten Aus- und Weiterbildungen auf digital umzu­stellen, und dass jene, bei denen es erforderlich ist, vor Ort weiterzuarbeiten, zum Bei­spiel in den Werkstätten, unter Einhaltung der strengsten Gesundheits- und Hygiene­bestimmungen weitergeführt werden. Dafür ein großes Dankeschön an all die vielen Träger und Partner des AMS, die mitanpacken und das jetzt sicherstellen! (Beifall bei der ÖVP.)

Wir investieren damit direkt in die Menschen, die wir sozusagen als Arbeitskräfte von morgen brauchen werden, etwa im gesamten Mint-Bereich, wo wir jetzt nach wie vor Fachkräftemangel haben, im gesamten Digitalisierungsbereich, im gesamten Bereich Gesundheit und Pflege, aber zugleich auch im Nachhaltigkeitsbereich, was die erneuer­baren Energien und so weiter betrifft. Darauf haben wir den Fokus gelegt und damit stellen wir sicher, dass all jene, die eine Ausbildung machen wollen und bereit sind, mitanzupacken, davon auch profitieren können. Zusätzlich stellen wir mit einem Bil­dungsbonus von 180 Euro pro Monat bei einer Ausbildung, die länger als vier Monate dauert, sicher, dass man in der Zeit der Aus- und Weiterbildung finanziell so gut wie möglich über die Runden kommt.

Unsere oberste Priorität ist dennoch, dass wir Menschen so schnell wie möglich in Be­schäftigung bringen. Dementsprechend bedarf es auch eines unterschiedlichen Maß­nahmenmix zusätzlich zu diesen zwei zentralen Programmen, nämlich für unterschied­liche Zielgruppen und für unterschiedliche Unterstützungsbereiche. Damit das möglich ist, habe ich dafür gesorgt, dass das AMS ausgestattet ist und dass insgesamt 500 Plan­stellen für heuer sichergestellt sind, damit auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dem Fokus folgen können. Da ist intensiv aufgestockt worden, auch mit Unterstützung von dort, wo es schon Expertise gibt, beispielsweise den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Buchhaltungsagentur des Bundes, die bis jetzt schon intensiv bei der Abwicklung und Abrechnung der Kurzarbeit unterstützt haben. Auch dafür haben wir 25 Millionen Euro pro Jahr bis 2023 im Budget sichergestellt.

Zugleich gibt es, um Menschen in Beschäftigung zu bringen, auch Unterstützungspro­gramme wie beispielsweise den Neustartbonus, denn wenn es nicht möglich ist, einer Vollzeitbeschäftigung nachzugehen, ist es besser, die Menschen gehen einer Teilzeit­beschäftigung nach und bekommen Unterstützung durch eine Zuzahlung, damit es sich auszahlt, arbeiten zu gehen. Dazu dient der Neustartbonus. Wenn dann aufgrund der wirtschaftlichen Lage eine Mehrbeschäftigung möglich ist, sollen diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter selbstverständlich in eine Vollbeschäftigung übernommen werden.

Als dritten Punkt haben wir die Unterstützung älterer Arbeit suchender Menschen sicher­gestellt. Dafür haben wir 900 Millionen Euro im Budget bereitgestellt. Zusätzlich haben wir noch für die Personen, die schon länger arbeitslos sind, für die Langzeitarbeitslosen, über 105 Millionen Euro zweckgebunden sichergestellt. Auch für die Frauen haben wir mit 3,5 Prozent im Budget überproportional viel mit zusätzlichen Programmen oder Aufstockungen wie bei FIT, Frauen in Technik, oder auch dem Job-Navi für junge Mütter, der auch eine Kinderbetreuung sicherstellt, damit wir die jungen Mütter und insgesamt Frauen am Arbeitsmarkt bestmöglich unterstützen können.

Der gesamte Bereich unserer Jugendlichen ist mir ein besonderes Herzensanliegen. Im Frühsommer haben wir die Taskforce für Jugendbeschäftigung eingesetzt und gemein­sam mit der Wirtschaftsministerin, dem Sozialminister und dem Bildungsminister sicher­gestellt, dass wir keine Lehrlingslücke haben, damit für die jungen Menschen Aus­bildungsplätze gesichert sind. Wir haben über 12 000 zusätzliche Lehrplätze geschaffen, einerseits mit dem Lehrlingsbonus, und andererseits haben wir dort, wo es notwendig ist, auch punktuell und situativ die überbetrieblichen Lehrstellen aufgestockt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Viele der arbeitenden Menschen, die jetzt besonders gefordert sind, bei denen ich mich auch herzlich bedanken möchte, die jetzt vorwiegend wieder im Homeoffice sind und unter den Umständen, die bei jedem anders sind, tagtäglich ihr Bestes geben, sind Fa­milien – Familien mit Kindern, Familien mit Jugendlichen –, die schon seit Monaten Herausragendes leisten.

Auch wir sind Eltern, wir sind Kinder unserer Eltern, wir sind Onkel und Tanten, und manche von uns in der Bundesregierung sind auch Großeltern. Das heißt, wir kennen die Sorgen und Ängste der Menschen und sind mit vielen Familien in Gesprächen, sei es mit Kindern, sei es mit berufstätigen Eltern, für die es immer ein Balanceakt ist und von denen jetzt dringender denn je Unterstützung benötigt wird. Wir unterstützen sie so gut es möglich ist dabei, durch diese Zeit zu kommen. Wir alle haben uns unser Familienleben 2020 anders vorgestellt, und jetzt sind wir mittendrin in dieser Krise. Auch für uns ist es nötig, dass jeder und jede Einzelne von uns mitanpackt und unterstützt und sich an die Maßnahmen hält. Mein besonderer Dank gilt den Familien, den Eltern, Großeltern, Jugendlichen und Kindern, denn, liebe Familien, Sie sind das Rückgrat unserer Gesellschaft, und wir unterstützen Sie.

Dementsprechend haben wir umfassend Mittel zur Verfügung gestellt, damit wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern können. Als zentrale Maßnahme, um die Einkommensverluste, die oft unverschuldet entstanden sind, abzufedern – durch die Coronapandemie befinden wir uns in einer Weltwirtschaftskrise, es kommt zu Einkom­mensverlusten –, haben wir den Familienhärtefonds aufgestellt. Damit konnten wir über 66 000 Familien mit rund 88 Millionen Euro und jeweils mit einer durchschnittlichen Summe von 1 300 Euro unterstützen.

In diesen herausfordernden Zeiten bedarf es weiterhin besonderer Maßnahmen. Des­halb haben wir weitere 50 Millionen Euro für 2021 im Familienhärtefonds sichergestellt. Damit können wir über 40 000 Familien, die es brauchen, weiterhin unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Selbstverständlich braucht es jetzt mehr, nämlich einen breiten Maßnahmenmix für unsere Familien. Betreffend die Sonderbetreuungszeit, die ich als ersten Punkt an­sprechen möchte, haben wir uns in der Bundesregierung, aber vor allem auch gemein­sam mit den Sozialpartnern darauf geeinigt, dass dort, wo es zu Schulschließungen kommt, wo Kindergärten geschlossen sind, weil beispielsweise die Pädagoginnen und Pädagogen selbst vom Coronavirus betroffen sind oder es zu Quarantänefällen kommt, wie wir heute schon gehört haben, der Rechtsanspruch für alle berufstätigen Eltern in flexibler Art und Weise zu jeweils vier Wochen insgesamt bis zum Ende des Schul­jahres 2021 zu 100 Prozent sichergestellt ist. Darauf können Sie sich verlassen. Und auch die Arbeitgeber bekommen statt 50 Prozent 100 Prozent refundiert.

Wo es möglich und notwendig ist, können die Arbeitgeber das mit den berufstätigen Eltern auch direkt vereinbaren. (Zwischenruf des Abg. Rauch.) Diese Option war mir besonders wichtig, weil es in vielen Fällen möglich ist und in der Praxis auch umgesetzt wird. Dazu beträgt die Refundierung an die Arbeitgeber statt 50 Prozent 100 Prozent. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte nicht auf die Details eingehen, weil wir schon viel darüber gehört haben. Die Schulen sind geöffnet, die Kinderbetreuung mit Lernunterstützung ist sichergestellt. Diese Erfahrung aus dem ersten Lockdown haben wir für diese Phase jetzt im Herbst weiterentwickelt, damit die Kinder vor allem in einem vertrauten, zumutbaren Umfeld unterstützt werden. Das ist ganz wichtig. Wenn aber die Schule nicht geöffnet haben kann, dann gilt zu 100 Prozent der Rechtsanspruch.

Dazu bin ich in engster Abstimmung mit unserem Herrn Bildungsminister, der sicher­stellt, dass in Schulen, Kindergärten und Kindergarteneinrichtungen – da sind die Bun­desländer in der Zusammenarbeit sehr konstruktiv – Kinderbetreuung mit Lernunterstüt­zung gewährleistet wird. Wenn es diesbezüglich zu Einzelfällen kommt, wie ich es schon gehört habe, dann steht der Herr Bildungsminister mit seinem Team gerne zur Ver­fügung. In diesem Bereich ist eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung gegeben.

Wir haben auch weitere Maßnahmen im Budget für die Familien beziehungsweise auch für die überschneidenden Bereiche vorgesehen, zum Beispiel ist im Schulbuchbudget eine Erhöhung von 12 Millionen Euro auf über 124 Millionen Euro sichergestellt, damit wir vor allem die digitalen Schulbücher sowie die Plattform Digi4School unterstützen können, weil es jetzt notwendig ist. Zudem haben wir auch eine Erhöhung des Budgets zur Schülerfreifahrt um 12 Millionen Euro erzielt, um den Linien- und Gelegen­heits­verkehr insgesamt auf über 488 Millionen Euro auszubauen.

Jetzt ist es aber von besonders zentraler Bedeutung, dass wir die Familien nicht im Stich lassen – sie einerseits finanziell, vor allem aber emotional in dieser Krise unterstützen. Ich bin allen Beratungsstellen, für die ich verantwortlich sein darf, sehr dankbar, etwa den Familienberatungsstellen, die sofort – und das schon zu über 80 Prozent – auf digital umgestellt haben, damit sich Familien zu jeder Zeit an eine Beratungsstelle wenden können. Genauso können auch unsere Jugendlichen direkt zum Hörer greifen, 147 wählen – wir haben es vorhin schon kurz gehört –, um sich bei Rat auf Draht Bera­tung zu holen.

Auf eltern-bildung.at können sich die Familien Unterstützungsangebote, sei es zu kre­ativen Zu-Hause-Betreuungsmöglichkeiten, aber auch zu Krisenunterstützungen, Rat holen. Für unsere Jugendlichen gibt es zusätzlich das Jugendportal mit den Jugend­reportern, die unsere Pressekonferenzen teilweise noch einmal in ein Wording um­setzen, sozusagen übersetzen, das für die Jugendlichen besser zugänglich ist. Ich bin auch in diesem Bereich allen dankbar, dass sie für unsere Familien in diesem Land jetzt besonders da sind.

Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Zeit, und außergewöhnliche Zeiten bedür­fen außergewöhnlicher Maßnahmen, die ein außergewöhnliches Budget brauchen. Dementsprechend ist das ein Budget der Krise, mit dem wir einerseits betroffene Menschen unterstützen und zugleich direkt in die Menschen investieren. Wir sichern Jobs, wir ermöglichen Jobs und wir schaffen Jobs durch Investitionen.

Zugleich unterstützen wir das Rückgrat unserer Gesellschaft, unsere Familien mit den vielen Kindern und Jugendlichen, die sich so diszipliniert an die Maßnahmen halten und die Masken aufsetzen, wenn es zu Kontakten kommt, die aber auch jetzt wieder Groß­artiges leisten – jeder und jede Einzelne von Ihnen. Sie wollen wir so gut wie möglich unterstützen, sodass wir jetzt trotz des physischen Abstands, den wir haben, emotional und sozial intensiv zusammenhalten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Nur so können wir die Krise jetzt gemeinsam bewältigen und stark und auch mutig aus dieser Zeit hervorkommen. Trotz der Umstände lassen Sie mich noch zusammenfassen: Lassen Sie uns den Mut und die Zuversicht bewahren! Wir wissen nicht, wann dieser Zeit­punkt genau sein wird, aber wir wissen mit Sicherheit, wir werden durch diese Gesundheitskrise kommen und sie überwinden. Dann brauchen wir Sie mehr denn je, denn gemeinsam, davon bin ich tief überzeugt, schaffen wir das. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.45

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Alexander Melchior. – Bitte.