12.12

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zu­seher! Ich habe mir heute vorgenommen (Abg. Belakowitsch: Sachlich zu bleiben!), dass ich, obwohl ich bei den wortgewaltigen Oppositionspolitikern zum Thema Arbeit eine sehr lange Liste geschrieben habe (Zwischenruf des Abg. Rauch), bei welchen Punkten ich nicht ihrer Meinung bin, das nicht kritisieren will. (Abg. Belakowitsch: Sie haben noch nicht Danke gesagt!)

Ich hoffe nur, dass Sie beim Statement unserer Ministerin aufgepasst haben (Abg. Belakowitsch: Danke nicht vergessen!), denn es war alles drinnen, bei dem Sie immer gesagt haben, dass dieses und jenes fehle und wir dieses und jenes nicht gemacht hätten. Ich möchte heute sogar Herrn Kollegen Wurm loben. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Sie sagten: Die Wirtschaft schafft die Arbeitsplätze. Da gebe ich Ihnen zu 100 Prozent recht. (Abg. Hafenecker: Die wollen uns schon wieder Leute ...!)

Jetzt muss ich ganz ehrlich sagen: Wir wissen, was momentan am Arbeitsmarkt los ist. Wir wissen, dass wir die schwerste Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten haben. Wir wissen, dass wir über 70 000 Menschen mehr in Arbeitslosigkeit haben als im Ver­gleichs­zeitraum 2019, und wir wissen, dass wir die Kurzarbeitsregelung haben, um uns vor einer noch höheren Arbeitslosigkeit zu schützen. (Abg. Kassegger: Die Statistik zu vermeiden!) Diese Kurzarbeitsregelung wird uns auch im zweiten Lockdown helfen (Abg. Belakowitsch: Im dritten auch!), das haben wir schon im ersten Lockdown gesehen. Wenn Sie sich die Kurven ansehen, erkennen Sie, dass das hervorragend gewirkt hat. Wir hatten schlussendlich sehr wenige Menschen in Kurzarbeit, aber das hilft uns auch jetzt wieder.

Das Budget für 2021, das dafür mit 1,5 Milliarden Euro ausgestattet ist, hilft uns, Men­schen vor Arbeitslosigkeit zu bewahren und Kündigungen zu vermeiden und auch den Betrieben die Sicherheit zu geben, dass dann, wenn dieser Spuk mit dem Coronavirus hoffentlich bald vorbei ist, die Arbeit wieder voll losgeht, die Menschen schlussendlich wieder in ihrer gewohnten Tätigkeit weiterarbeiten können und somit auch zum Auf­schwung beitragen. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Es gibt unglaublich viele Hilfen, die alle schon erwähnt wurden. Eines möchte ich schon noch sagen: Der Fokus soll darauf liegen – das ist mir ganz besonders wichtig –, dass wir die Menschen wieder in Arbeit bringen und sie aus der Arbeitslosigkeit heraus­kom­men, weil Arbeit – das wissen wir alle – sinnstiftend und gut für unsere Seele und unseren Geist ist. Ich glaube, es geht nicht nur darum, dass das Einkommen geregelt ist, sondern auch das gesellschaftliche Leben braucht es, damit wir uns wohlfühlen.

Eine positive Meldung – das haben mir viele fast nicht geglaubt, aber ich habe heute extra noch einmal beim IHS, bei Professor Kocher, nachgefragt –: Sie werden es wahrscheinlich nicht glauben, aber die Hilfen sind tatsächlich angekommen, denn wir haben im heurigen Jahr einen Einkommensverlust von ungefähr 1 bis 2 Prozent. Das bestätigt, dass die Hilfen angekommen sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischen­ruf der Abg. Belakowitsch. – Abg. Wurm: Bei wem?)

12.16

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Petra Oberrauner. – Bitte.