15.53
Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA: Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Danke an Kollegin Kirchbaumer, denn sie hat mich daran erinnert, dass ich den BBT auch noch ansprechen wollte, weil das Thema Brennerbasistunnel natürlich in mehreren Redebeiträgen vorgekommen ist.
Ich glaube, wir alle in diesem Saal sind uns heute einig, dass der Brennerbasistunnel nicht nur das größte Bauprojekt ist, das Europa gerade im Bereich der Infrastruktur macht, sondern auch eines der zentralen Bauprojekte, wenn man über eine Verlagerungspolitik spricht, wenn man insbesondere über klimafreundliche Güterverkehrslogistik spricht. Da gibt es viele Schritte, die begleitend sein müssen, aber es braucht auch die Infrastruktur, und dafür braucht es den BBT.
Die Entscheidung zur Auflösung des Vertrags war eine Entscheidung der operativen Gesellschaft, die mit all der gebotenen Verantwortung und Sorgfalt getroffen wurde. Es wird gerade an der Überarbeitung der Bauzeitpläne gearbeitet und ich bin mir sicher, dass Frau Abgeordnete Kirchbaumer das noch weit vor ihrer Pension erleben wird (Heiterkeit der Abg. Kirchbaumer) – wir arbeiten intensiv daran, dass wir die Bauzeitpläne adaptieren. (Zwischenruf der Abg. Kirchbaumer.)
In diesem Sinn auch ein Danke an die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Bereich des BBT, die wirklich hervorragend arbeiten und dieser schwierigen Situation auch etwas entgegenstellen. Ein Danke geht natürlich auch – auch das stehe ich nicht an, zu sagen – an die Asfinag, die nicht nur bei der Instandhaltung, beim Sicherheitsausbau hervorragende Arbeit leistet, sondern sich auch darauf vorbereitet, was es heißt, Betreiber einer Straßeninfrastruktur im Zeitalter von klimafreundlicher Mobilität zu sein, das heißt, an welchen neuralgischen Punkten man zum Beispiel Parkplätze braucht, damit Menschen dorthin fahren können, um sich dann ein Auto zu teilen und so weiterzufahren (Zwischenruf des Abg. Hörl), wie man mit der Energieversorgung umgeht, was man für erneuerbare Energien braucht und vieles, vieles mehr.
An dieser Stelle ein Danke an viele in diesem Bereich und stellvertretend auch an jene in den anderen Infrastrukturunternehmen, die hervorragende Arbeit leisten, damit wir bei diesem großen Projekt Mobilitätswende auch weiterkommen. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)
15.56
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schnabel. – Bitte. (Zwischenruf des Abg. Hörl.)