18.19

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Minister! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschau­erinnen und Zuschauer! Auch an diesem heute schon fortgeschrittenen Nachmittag ist es für mich als Arbeits-, Familien- und Jugendministerin wichtig, mich zu diesem zentra­len Thema zu melden.

Grundsätzlich möchte ich dazu sagen, dass wir gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeitsmarktservices Österreich immer das Hauptaugenmerk darauf richten und alles dafür geben, Menschen in Beschäftigung zu bringen. Das ist das beste Mittel gegen Armut. Auch jetzt in der Krise ist es so, dass wir zum Beispiel seit Novem­berbeginn zirka 40 000 Menschen wieder in Beschäftigung bringen konnten. Der Ar­beitsmarkt ist also trotz der ernsten Lage dynamisch, und es gibt auch offene Stellen.

Nichtsdestotrotz ist es mir vor allem auch ein Anliegen, dass wir treffsicher vorgehen und die Menschen dort unterstützen, wo sie es gerade brauchen, vor allem in Zeiten wie diesen. Daher haben wir uns darauf verständigt, einen Coronabonus für Arbeit suchende Menschen zur Verfügung zu stellen, nämlich in gestaffelter Form, in einer weiterentwi­ckelten Form; wir haben viele Anregungen aufgenommen.

All jene Menschen, die im Zeitraum von September bis Ende November 15 Tage Arbeit suchend sind, bekommen 150 Euro, all jene, die 30 Tage Arbeit suchend sind, 300 Euro und all jene, die 45 Tage Arbeit suchend sind, 450 Euro, und das, wie Kollege Koza vorhin auch schon erwähnt hat, auch unabhängig davon, ob sie schon vorher in der Arbeitslosigkeit waren oder während der Arbeitslosigkeit Krankenstandstage hatten.

In diesem Sinne unterstützen wir weit über 400 000 Menschen mit rund 200 Millionen Euro, die dafür vorgesehen sind. Diese Einmalzahlung wird automatisch mit dem Ar­beitslosengeld im Dezember überwiesen, all jenen, die auf Arbeitsuche sind. Technisch gesehen ist das für all jene, die im Krankenstand sind, erst später möglich. Aber auch in diesem Fall ist es sicher, dass diese Einmalzahlung automatisch überwiesen wird. Sie brauchen keinen Antrag zu stellen, Sie brauchen beim AMS nicht anzurufen oder eine Nachricht zu schreiben, sondern Sie können sich darauf verlassen, dass das mit dem Dezembergeld überwiesen wird.

Es ist mir wichtig, dass wir insbesondere vor Weihnachten die vielen Arbeitsuchenden, von denen viele eine Familie haben, unterstützen, zugleich aber auch Mut und Zuver­sicht geben, dass wir alles tun, um sie alle wieder in Beschäftigung zu bringen. – Herz­lichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.22

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Auch in diesem Fall verlege ich die Abstimmung an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Ausschusses für Arbeit und Soziales und fahre in der Tagesord­nung fort.