22.27

Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Da wird eine Wuchtel nach der anderen geschoben, da klatschen die Claqueure, die Fangruppen, möchte ich gerade sagen, der jeweiligen Rednerinnen und Redner, und ich frage mich: Wo sind die Fangruppen des Parlamentarismus? – Bei den Grünen jedenfalls nicht mehr! (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Jetzt werde ich Ihnen etwas sagen, Herr Kogler, weil Sie hier so launig zum Besten gegeben haben, wie sehr Sie hier in puncto Transparenz mit allen Fraktionen arbeiten wollen: Wir haben ganz konkrete Vorschläge zum Thema Parteienfinanzierung gemacht – mehr Transparenz und Kontrolle. (Abg. Nehammer: Keine Fans! – Abg. Kogler: Ja eh!) Erst als wir uns darüber aufgeregt haben, dass niemand, kein Klubobmann und keine Klubobfrau, kein Fachabgeordneter irgendeiner anderen Fraktion auf unser Gesprächsangebot – reden wir als selbstbewusstes Parlament darüber, was wir weiterbringen! – reagiert hat, haben die Grünen halt gnadenweise angerufen. Ebenso gnadenweise dürfte dann hier in dieser Frage ein Ausschuss stattfinden.

Herr Wöginger, ein Ausschuss ist kein Gnadenakt! (Zwischenruf der Abg. Ernst-Dziedzic.) Das Parlament hat genau die Rolle, die die Verfassung vorsieht. Die einzige Begründung, die ich heute gehört habe – und das stimmt schon, das macht die Rede des Herrn Leichtfried ein bisschen zur Show –, ist: Weil es immer schon so war! Wir sind schon immer über das Parlament drübergefahren! – Danke, jetzt auch die Grünen. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

22.28