15.33

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause! Die österreichische Kunst- und Kulturlandschaft ist lebendig und äußerst vielfältig. Diese Tatsache verdanken wir in erster Linie den vielen Künstlerinnen und Künstlern, aber auch den großartigen Menschen, die Kunst und Kultur entstehen lassen und möglich machen.

Natürlich brauchen Kulturschaffende die richtigen Rahmenbedingungen. Sie brauchen einen klugen Einsatz der notwendigen finanziellen Mittel, um sinnvoll gestalten zu kön­nen. Die Kunst- und Kulturbranche ist von der Coronakrise besonders hart getroffen. Zahlreiche direkte und indirekte Unterstützungsmaßnahmen konnten zum Glück auf den Weg gebracht werden. Es freut mich ganz besonders, dass heute die Dotierung des Fonds zur Abfederung von Einnahmeausfällen bedingt durch Corona von 10 auf 20 Mil­lionen Euro erhöht wird. Die Änderung des Kunstförderungsgesetzes sieht auch die Schaffung eines Fonds für besondere Förderung im Zusammenhang mit Covid-19 in Höhe von 10 Millionen Euro vor, wenn bestimmte Sparten der Kunst- und Kulturbranche trotz Ausschöpfung anderer zur Bewältigung der Folgen der Pandemie geschaffener Un­terstützungsmaßnahmen existenziell gefährdet sind. Schön, dass dies gelungen ist und so den Kulturschaffenden weitere Unterstützungen zukommen können. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)

Nun zum vorliegenden Gesetzentwurf: Neben der gendergerechten Fördervergabe wur­den im Kulturbereich in jüngerer Vergangenheit richtigerweise Gremien paritätisch be­setzt und Kunst- und Kulturberichte geschlechtertransparent gestaltet. Kaum ein Bericht ist so detailliert und transparent wie der Kunst- und Kulturbericht. Bei jedem Bundes­museum ist beispielsweise die Genderverteilung angeführt. Demnach ist immer klar aus­gewiesen, wie viele Künstlerinnen und Künstler bei einer bestimmten Ausstellung ge­staltet haben, oder es ist auch die Anzahl der Kuratorinnen und Kuratoren angeführt.

Es liegen also sehr viele Daten bezüglich Genderverteilung vor, einen Genderbericht gibt es allerdings bislang nicht. Regelmäßige Genderreports halten wir daher für eine wichtige Grundlage, um evidenzbasierte und treffsichere Maßnahmen umsetzen zu kön­nen.

Bei Genderpolitik geht es aber auch um Fairnessaspekte, und all diese Fairnessaspekte sind Thema der neuen Arbeitsgruppe Fairness, die gemeinsam mit den Bundesländern eingerichtet wurde. Schwerpunktthema ist Fair Pay, was auch die Schließung von ge­schlechterbasiertem Lohngefälle umfasst. Das ist uns sehr wichtig und auch in unserem Regierungsprogramm enthalten. Als Ziele des Fair-Pay-Prozesses wurden unter ande­rem definiert: Erarbeitung konkreter Maßnahmen für gerechtere Bezahlung oder soziale Absicherung von Kunstschaffenden.

Wie bereits erwähnt ist der Kunst- und Kulturbericht ein sehr ausführlicher Bericht, in dem die Genderverteilung sehr genau ausgewiesen ist. Für diese Arbeit, also für das Verfassen des Berichtes, möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken.

Ich freue mich, dass es gelungen ist, einen Antrag zu formulieren, der sicherstellt, dass alle fünf Jahre von der Bundesregierung ein Genderreport verfasst und vorgelegt wird. Ich hoffe, dass diesem Antrag nun alle Fraktionen zustimmen können.

Persönlich freue ich mich natürlich, wenn Kunst- und Kulturveranstaltungen wieder be­sucht werden können. Ich wünsche allen Kunst- und Kulturschaffenden viel Kraft und insbesondere auch Durchhaltevermögen und bin mir sicher, dass wir diese Krise ge­meinsam gut meistern werden. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.37

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Staatssekretärin Mag. Mayer. – Bitte.