17.05

Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! In diesem Antrag wird die Bundesregierung, insbesondere eigentlich der Herr Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, aufgefordert, die Schulleitungen zu entlasten, und das speziell für das Schuljahr 2021. Nicht notwendige Pilotprojekte und Testungen sollen ausgesetzt werden. Dazu möchte ich aber schon einiges sagen.

Seit 2018 legt das Bildungsministerium einen sehr starken Fokus auf die Entlastung von Schulleitungen von administrativen Aufgaben. Darüber hinaus wird bereits sehr stark eine Reduktion gelebt, indem man weniger Erlässe und auch Rundschreiben gegenüber den Schulen herausgibt.

Wir alle wissen um und kennen die Herausforderungen und Belastungen im Pflichtschul­bereich. Dazu muss man aber auch sagen: Der Pflichtschulbereich ist ein Bereich, in dem die Länder sehr stark zuständig sind. Es ist nicht immer und überall der Bund für alles verantwortlich und zuständig.

Eines muss ich aber auch sagen: Die Bundesregierung geht nicht in Deckung oder taucht weg. Ganz im Gegenteil: Der Herr Bundesminister hat im Juli dieses Jahres gemeinsam mit dem AMS eine Initiative gestartet, mit der versucht wird, ganz gezielt administrative Kräfte auf Sekretariatsstellen zu bekommen, wobei der Bund zwei Drittel der Kosten übernimmt. Somit ist es dann auch möglich, dort eine Entlastung in der Schulleitung, in der Verwaltung und so weiter, wo die Situation angeprangert worden ist, sicherzustellen. Es ist angedacht, ungefähr 1 000 administrative Kräfte dort einzusetzen.

Eines ist aber auch klar: Man muss in der ganzen Situation im Zusammenhang mit Corona behutsam vorgehen. All diese Maßnahmen – das Aussetzen von Pilotprojekten, Testungen und so weiter – dürfen nicht auf Kosten der Schul- und Bildungsqualität ge­hen. Das ist, glaube ich, auch klar. (Beifall bei der ÖVP.)

Alle Kolleginnen und Kollegen vor Ort, die Schulleitungen, die Bildungsdirektionen, alle Bediensteten im Bundesministerium arbeiten mit voller Konzentration, mit voller Kraft auch in dieser schwierigen Zeit daran, dass das Beste hinsichtlich Bildung möglich ist und angeboten werden kann. Dafür ein aufrichtiges, herzliches Dankeschön, Herr Minis­ter. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

17.08

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt verlege ich an den Schluss der Ver­handlungen über die Vorlagen des Unterrichtsausschusses.