21.04

Abgeordnete Julia Elisabeth Herr (SPÖ): Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Wir diskutieren gerade die Weiterentwicklung der Österreichischen Jugendstrategie, also wie die Jugendpolitik in den nächsten Jahren weitergehen wird. Das Thema ist heute auf der Tagesordnung, weil meine Kollegin Holzleitner eingefordert hat, dass wir das auch hier im Plenum diskutieren und nicht nur im Ausschuss enderledigen. Warum? – Weil junge Menschen einfach ganz oft untergehen, wenn wir uns zum Beispiel anschauen, wen diese Krise trifft. Es ist natürlich klar, Corona ist für alle Menschen, egal welche Altersgruppe, eine Zumutung, für alle ist das eigentlich elendiglich.

Wenn wir uns aber überlegen, was es bedeutet, jung zu sein, 14, 15, 16, und auf keine Konzerte, auf keine Partys, auf keine Festivals gehen zu können, nicht einmal Freunde treffen zu können, dann tut uns das, glaube ich, allen im Herzen weh, was jungen Men­schen da gerade an Zeit ganz einfach gestohlen wird.

Das geschieht einerseits aufgrund dieser Krise, aber andererseits auch aufgrund des konkreten Missmanagements der Regierung, aufgrund dessen junge Menschen jetzt mit ihrem Recht auf Bildung, mit ihrem Zugang zu Bildung dafür bezahlen müssen, dass Sie die Zahlen und die derzeitige Coronastrategie ganz einfach nicht in den Griff bekommen. (Beifall bei der SPÖ.)

Beispielsweise aber auch, was Lehrstellen betrifft, wissen wir, wenn wir uns an das Früh­jahr erinnern: Die Jugendarbeitslosigkeit, die Arbeitslosigkeit bei den unter 25-Jährigen, hat sich in ganz kurzer Zeit verdoppelt. Junge Menschen sind stark betroffen. Warum ist uns das wichtig? – Weil es Jugendarbeitslosigkeit nicht geben müsste. Für Jugendar­beitslosigkeit gibt es immer eine Alternative, und die heißt immer Ausbildung, die heißt immer Fortbildung. Das können wir hier immer entscheiden. Es liegt nämlich in unserer Hand. Wenn wir heute sagen, wir wollen die überbetrieblichen Lehrwerkstättenplätze aufstocken, sodass es für junge Menschen, die vorher keine Ausbildung hatten, auf ein­mal einen Platz gibt, dann liegt das hier in unserem Entscheidungsbereich.

Liebe Frau Ministerin, Sie haben jetzt gerade sehr viel über die Jugendstrategie allge­mein gesprochen, Sie haben auch ein paar aktuelle Maßnahmen der Regierung ange­sprochen, aber was für konkrete Ziele Sie haben und wie es mit dieser Jugendstrategie nun weitergehen soll, dazu haben Sie kein einziges Beispiel genannt.

An dieser Stelle zitiere ich nun auch die Bundesjugendvertretung, die mit ihrer Expertise im Ausschuss klargestellt hat, die Jugendstrategie braucht mutige, große Ziele. Ich schlage ganz einfach eines vor: Beenden wir die Jugendarbeitslosigkeit in diesem Land, und zwar jetzt!

Somit komme ich auch schon zum Abschluss. Ich denke, ganz viele Ziele, die in der Jugendstrategie definiert sind, von Ehrenamt über Bildung zu Medienkompetenz, sind gut, da unterstützen wir Sie, aber auf die konkreten Maßnahmen wird es ankommen. Ich bitte Sie auch – das haben wir schon diskutiert und da gab es noch keine klare Zusage ‑, dass wir wirklich regelmäßige Berichte bekommen, um festzustellen, ob die Jugendstra­tegie ausreicht, ob sie greift oder ob wir nachschärfen müssen; ich wiederhole das hier nochmals. Ich bitte Sie darum, denn ich denke, im Sinne der jungen Menschen wäre das sinnvoll.

Und ein allerletzter Satz, weil wir immer hören, man muss das Ehrenamt stärken, man muss den jungen Menschen etwas zutrauen: Es wurde die Landjugend erwähnt, die macht wirklich immer wieder ganz tolle Projekte. Ich durfte da einiges kennenlernen. Wenn man es aber ernst meint und diese Organisationen wirklich unterstützen will, dann passt man endlich auch ihr Fördergeld an, denn das ist seit Jahren nicht passiert, das wird jährlich immer weniger. Das ist auch ein Punkt, den wir heute hier beschließen könnten, wenn wir es mit den jungen Menschen ernst meinen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

21.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Berichterstatterin ein Schlusswort? – Dem ist nicht so.

Die Abstimmung findet erst im Anschluss an die Verhandlungen über die anderen Vor­lagen des Ausschusses für Familie und Jugend statt.