16.33

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Wertes Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren, die zuschauen! „Neue Zuversicht und Vertrauen – besser aus der Krise heraus kommen“: Das ist ein gutes und wichtiges Thema und ich habe mir da auch einiges erwartet, allerdings war ich beim Anhören des Kollegen Schellhorn, der jetzt, glaube ich, gar nicht im Saal ist – sehr schade! –, sehr enttäuscht, weil von Zuversicht und Vertrauen in seiner Rede nichts zu hören war. Mein Kollege Schwarz hat es bereits angesprochen: Wir haben davon andere Vorstellungen.

Einen wichtigen Punkt, der ein bisschen zu kurz gekommen ist, möchte ich noch anfü­gen: Es wurde das Bloomberg-Ranking zitiert. Aus meiner Sicht ist es fast zynisch, Men­schenleben einen Preis zu geben, einen Wert gegenüberzustellen, Investitionen und Kosten der Wirtschaftshilfe, der Maßnahmen also mit Menschenleben aufzuwiegen. Das ist nicht mein Verständnis vom Wert des Lebens! (Beifall bei den Grünen und bei Ab­geordneten der ÖVP.)

Abgesehen davon möchte ich aber auf die Punkte im Antrag fokussieren, die ich gut finde.

Erstens: Beratung für Unternehmen finde ich gut und diese erfolgt auch bereits. Die Wirt­schaftskammer bietet Beratung an. In allen Länderkammern werden Unternehmen be­raten, und zwar nicht nur diejenigen, die Mitglied sind, sondern alle Unternehmen. In den nächsten Tagen soll übrigens auch ein Onlinetool dazukommen.

Ich möchte auch noch einen Punkt anfügen: Kollege Matznetter hat sich über die Ant­worten auf der Homepage des Ministeriums zu den relevanten Fragen mokiert. Man könnte auch sagen: Gut, dass es diese Antworten alle so ausführlich gibt, danke, Herr Minister! (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)

Zweitens: Schließen oder sanieren? – Wir arbeiten an einer Restrukturierungsrichtlinie. Das ist ein wichtiges Thema und wir arbeiten daran. Es geht darum, wie Unternehmen, die in einer Sackgasse stecken, weitermachen können. Wir wissen, dass es im vergan­genen Jahr 40 Prozent weniger Insolvenzen gegeben hat als üblich. Insolvenzen sind ein normaler Teil des Wirtschaftslebens, das heißt, es wird Insolvenzen geben, es wird auch einen gewissen Aufholeffekt geben müssen. Wir wollen den Unternehmen eine Perspektive bieten, indem wir ihnen Rahmenbedingungen vorgeben, unter denen eine Restrukturierung gut möglich ist. Das wird kommen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Digitalisierung ist ein ganz wichtiges Thema. In diesem Zusammenhang möchte ich die Investitionsprämie nennen, und ich glaube, alle, die in der Wirtschaft tätig sind, werden immer wieder von Wirtschaftstreibenden gehört haben, wie gut diese funktioniert – 14 Prozent Zuschuss zu Investitionen im Bereich Digitalisierung. Im vergangenen Jahr wurden 500 Millionen Euro an Zuschüssen allein für Digitalisierung ausgezahlt, das heißt, insgesamt wurden in diesem Bereich 3,5 Milliarden Euro investiert. Eine weitere Milliarde wurde übrigens in Ökologisierungsmaßnahmen investiert. Das ist also ein tolles Beispiel dafür, wie Wirtschaft und Klimaschutz zusammenpassen können: Unternehmen investieren in Digitalisierung. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Vertrauen und Zuversicht: Unsere Industrie, unsere Wirtschaft hat den Optimismus, der Kollegen Schellhorn offenbar fehlt. Im heutigen „Kurier“ ist nachzulesen: 2021, also dieses Jahr, wird mit 4,1 Prozent Wirtschaftswachstum gerechnet, unter Berücksichti­gung des aktuellen Lockdowns und auch der Perspektiven im Tourismus. Unser Schwer­punkt wird auf einer zukunftsorientierten Wirtschaftsentwicklung liegen, wir wollen den Konjunkturmotor anwerfen und verstärkt Maßnahmen in Richtung Qualifizierung und Be­schäftigung setzen. Der Fokus liegt auf Pflege, Digitalisierung und – wie erwähnt – nicht zuletzt auch Klimaschutz. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.37

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Brandstötter. – Bitte.