12.56

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Mit­glieder der neuen Bundesregierung! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich darf mich für die intensiven Diskussionen in unserer Gruppe Landwirtschaft und Regionen recht herzlich bedanken. Es waren harte, es waren faire Diskussionen, und wir haben verschiedene Zugänge gesehen, Punkte, bei denen wir nicht einer Meinung sind, aber wir haben auch sehr viele gemeinsame Positionen ge­funden. Zum einen sehe ich da unser Engagement für die bäuerlichen Familienbetrie­be – das ist uns gemeinsam, den Türkisen und den Grünen, extrem wichtig.

Der zweite Bereich: Es geht in der Landwirtschaft um Wertschätzung und um Wert­schöpfung, zum einen also um die Art und Weise, wie man in der Öffentlichkeit über unsere Leistungen diskutiert, und zum anderen um unser Einkommen. Auch da gibt es viele Gemeinsamkeiten – ein großes Dankeschön dafür. Wir sind in der Lage, einen gemeinsamen Weg in der biologischen und in der konventionellen Landwirtschaft zu skizzieren, und wir werden diesen Weg auch intensiv weitergehen, damit letztendlich die österreichischen Bäuerinnen und Bauern ihre Leistungen erbringen können, die da sind: Lebensmittel, Landschaftspflege, Rohstoffe und Energie. Mit unseren Leistungen garantieren wir auch eine ordentliche ökologische Situation und auch unseren Beitrag zum Klimaschutz. Ein großes Dankeschön an die Verhandlerinnen und Verhandler der Grünen – wir sind da auf einem guten Weg! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Trotz aller Reformnotwendigkeiten und Bemühungen, Europa und Österreich besser zu machen, muss man schon sagen: Europa ist ganz ohne Zweifel ein Erfolgsprojekt. Schauen wir uns die Gemeinsame Agrarpolitik an: Sie ist seit Jahrzehnten ein Garant dafür, dass in den österreichischen bäuerlichen Strukturen erfolgreich gewirtschaftet werden kann. Ein großes Dankeschön auch bezüglich der finanziellen Absicherung: Wenn es in Brüssel bei den Verhandlungen etwas schlanker heruntergeht, dann kommt das nationale Sicherheitsnetz zur Geltung. Das gibt Sicherheit, weil die Ge­meinsame Agrarpolitik und die Leistungsabgeltungen eine ganz wichtige Säule bei den bäuerlichen Familieneinkommen darstellen.

Zweiter Bereich: Wir setzen uns für gemeinsame und bessere Regelungen ein, wenn es um den Pflanzenschutz, um das Tierwohl und die Tiertransporte geht – auch das ist eine Antwort auf die Zeichen der Zeit. Auch diesbezüglich werden Fortschritte auf eu­ropäischer Ebene zu organisieren sein.

Und letztendlich – und da bin ich auch froh, dass die Europäische Kommission rund um den Green Deal einen neuen Zugang findet –: Ja, wir brauchen in der europäi­schen Politik mehr Ökologie und mehr Klimaschutz. Das ist uns recht. Im selben Atem­zug muss man erwähnen, dass es dann auch einen besseren Schutz der Außengrenze braucht, wenn es um Futtermittel und Lebensmittel von anderen Kontinenten geht, die unter Zugrundelegung schlechterer Standards erzeugt wurden. Und die Forderung nach CO2-Zöllen findet auch in Europa Gehör. Auch das ist ein Aspekt, angesichts dessen es notwendig ist, unsere höchste Lebensmittelqualität in Österreich und Europa auf den Märkten zu schützen – auch für dieses Engagement ein großes Dankeschön. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Das europäische Projekt und unser Regierungsprojekt zeigen, dass man die Lebens­mittel, das Klima und die Bauern schützen kann. Dafür auch ein ganz großes Danke­schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Der letzte Dank gilt unserer Ministerin, unserer neuen Ministerin – she’s back! –, Elli Köstinger. Es ist richtig, logisch und gut, dass sie, weil sie in den Regierungsverhand­lungen bei diesen Themen federführend war, die neue Landwirtschafts-, Regionen- und Tourismusmanagerin/-ministerin ist. Ein großes Dankeschön für dieses Paket! Ich bin der Meinung, dass bei ihr im alten Ministerium auch der Klima- und der Umwelt­schutz sehr gut aufgehoben waren. – Ein großes Dankeschön für dein persönliches Engagement! (Beifall bei der ÖVP.)

Wir finden in diesem Ministerium die Landwirtschaft, die Forstwirtschaft, die Wasser­wirtschaft, den Tourismus, die Telekommunikation und den Zivildienst; all das sind Kompetenzen, die Regionen, Gemeinden und auch Bauernhöfe betreffen, damit wir auch in Zukunft in der Lage sind, die gute Balance zwischen Stadt und Land aufrecht­zuerhalten – in ökologischer Hinsicht, in sozialer Hinsicht und auch in wirtschaftlicher Hinsicht –, damit wir letztendlich den österreichischen Weg, den Weg der österreichi­schen Qualität weitergehen können, denn unsere Lebensmittel sind die am klimascho­nendsten produzierten, die gesündesten und die besten Lebensmittel der Welt. Ich sa­ge das mit voller Überzeugung.

Bitte halten Sie uns auch in Zukunft die Treue, damit wir auch in Zukunft unseren Dienst an diesem und in diesem Land verrichten können – gemeinsam für unsere Hei­mat Österreich. – Glück auf! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Julia Herr. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.