15.53

Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (Grüne): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ein Thema wurde heute nicht oft erwähnt, und zwar die Pflege. Es ist ein sehr wich­tiges Thema in unserer Gesellschaft, aber zugleich auch ein schwieriges Thema. Pfle­ge wird immer wieder als eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit genannt, und ja, das ist sie auch, eine Herausforderung, die mit der Zeit nicht einfacher, sondern eher komplexer geworden ist. Wir alle hier, aber auch viele Expertinnen und Experten, sind uns einig, dass es im Bereich der Pflege Änderungen beziehungsweise Verbesse­rungen braucht.

Nicht ganz einig sind wir uns über die Vorgehensweise beziehungsweise über die Prioritätensetzung – aber immerhin, einen gemeinsamen Nenner haben wir –: Die ei­nen wollen so schnell wie möglich die pflegenden Angehörigen unterstützen, die ande­ren wiederum das Pflegegeld erhöhen; dann gibt es Rufe nach einer Reformierung der 24-Stunden-Betreuung oder auch nach einer Entlastung der MitarbeiterInnen in der Pflege. Das sind alles wichtige Punkte, die zu berücksichtigen sind.

Was aber wird die neue Bundesregierung in diesem Bereich tun? – Ich sage das hier ganz klar und laut: Die neue Bundesregierung hat im Bereich Pflege vieles vor. Sie wird das Thema Pflege mit der Ernsthaftigkeit behandeln, mit der es auch behandelt gehört. Die Regierung und in erster Linie der neue Sozialminister Rudi Anschober wird sich den Herausforderungen der Pflege stellen. Wir alle wissen, dass die Pflege in den letzten Jahren massiv vernachlässigt wurde. Das muss und wird sich nun ändern. (Bei­fall bei den Grünen.)

In Abstimmung mit den zuständigen Bundesländern werden wir eine grundlegende Re­form der Pflege sicherstellen. Es kommt der Ausbau der kostenlosen und wohnortna­hen Beratung zur Pflege. Es kommt endlich – Kollege Wöginger hat es schon er­wähnt – eine Personaloffensive in den Pflegeberufen, die Einführung eines Pflege-da­heim-Bonus, die Unterstützung von pflegenden Angehörigen wird sichergestellt. In 500 Gemeinden wird es Communitynurses geben, und natürlich werden auch in der Pflege die Chancen der Digitalisierung genutzt.

All diese Vorhaben haben ein Ziel, und zwar den Alltag der Menschen in der Pflege zu erleichtern. Deshalb hier mein Appell an alle Fraktionen, dass wir, trotz unterschied­licher Positionierungen in anderen Bereichen, bitte in diesem einen wichtigen Bereich alle an einem Strang ziehen. Die Menschen, die uns gewählt haben, erwarten sich das von uns, und zwar von uns allen. Nur gemeinsam können wir den Bereich Pflege auf­werten, und, sehr geehrte Damen und Herren, der Bereich Pflege gehört auch endlich aufgewertet. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ja, wir haben da vieles vor, und ja, es wird nicht einfach – jede große Reform ist nicht einfach –, aber wir sind oder zumindest ich bin nicht hier, um es mir einfach zu ma­chen. Ich möchte unseren Sozialminister in der Zukunft im Bereich Pflege so gut wie möglich unterstützen, und ich erhoffe auch und bitte auch um eure Unterstützung. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

15.57

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Becher. – Bitte.