14.30

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehschirmen! Es ist von meinen Vorrednern eigentlich schon alles gesagt wor­den, ich möchte aber noch einmal ganz kurz darauf eingehen, warum dieser Beschluss erst jetzt kommt.

Es wurde schon gesagt: Gastronomie, Hotellerie, Privatzimmervermieter, Urlaub auf dem Bauernhof – diese Förderpakete stehen alle, ein gewisser Bereich wurde aber noch ausgelassen. Es handelt sich dabei um nicht gewerbliche Betriebe mit über zehn Betten. Die Frau Bundesministerin hat auch schon erklärt, warum das so lange gedauert hat (Bundesministerin Köstinger nickt), nämlich weil man im Gewerbebereich nicht alle Daten zur Verfügung hatte, da alles händisch abgearbeitet werden muss, und weil man auch gewusst hat, dass bei Vermietung und Verpachtung auch die Stadtwohnungen dabei sind. Man kann Airbnb nicht miteinberechnen, da keiner weiß, wie viele das ge­wesen sind. Deshalb war das so schwierig. Ich bedanke mich vielmals bei der Frau Bundesministerin und beim Herrn Finanzminister – da das auch über das Finanz­minis­terium finanziert wird –, dass diese Lücke jetzt geschlossen wurde.

Es freut mich auch ganz besonders, dass alle Fraktionen, soweit ich es jetzt weiß, die­sem Gesetzentwurf zustimmen werden. Womit ich keine Freude habe, sage ich euch auch ganz ehrlich: Das sind immer diese Wortmeldungen hier heraußen. Wir wissen, in welcher Krise wir sind, wir alle wissen das. Die Tourismusbetriebe sind seit sieben Mo­naten zu. Eines sage ich auch ganz klar: Wer vor der Theke steht, hat bei Weitem nicht das Wissen desjenigen, der hinter der Theke steht. Ich stehe auch hinter der Theke, ich kenne die Bilanzen der Betriebe. Ich kenne sie von einem Gasthaus, von einem Restau­rant, von einem Hotel und von einem Stadthotel. Diese Pakete, die von unserer Bundes­ministerin für Tourismus mit dem Finanzminister ausgearbeitet wurden, sind gute Pa­kete!

Dass man in dieser Situation nichts verdienen kann, ist klar. Ich sage es noch einmal: Jeder Betrieb, der bis zum 15. März letzten Jahres finanzkräftig war, ist auch heute noch finanzkräftig, und das haben wir dem Paket dieser Bundesregierung zu verdanken. Schaut nach Deutschland, nach Italien und in die Schweiz, dann wisst ihr, wie es dort ist! Ich sage euch ganz ehrlich: Seit ich in diesem Hohen Haus bin, wurde auf den Tourismus noch nie so geschaut wie jetzt, und ich bin stolz, dass ich da mitwirken und auch mitbestimmen kann. Wenn etwas gut gemacht wird, soll man es auch sagen: Ich danke der Frau Bundesministerin, dem Herrn Finanzminister und dem gesamten Regie­rungsteam. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Haubner: Klare Worte!)

14.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Abgeordneter Karl Schmidhofer. – Bitte, Herr Abgeordneter.