11.41

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wir behandeln die Novelle zum Universitätsgesetz. Wir haben gehört, es ist ein Gerüst, damit die Studenten wissen, wie sie Karriere machen können. Seien Sie mir nicht böse, ich glaube das nicht! Ich glaube das nicht angesichts dieser Ausfertigung, wie das Ge­setz jetzt vorliegt.

Und wenn ich dann von Kollegin Blimlinger höre: Ja, probieren wir es einmal aus!, dann sage ich Ihnen: Die Betroffenen an den Universitäten und auch die Kunden der Universi­täten wollen einmal gefragt werden, ob sie an diesem Experiment, an diesem „Probieren wir es einmal aus!“ überhaupt teilnehmen wollen. Die wollen das nämlich zum Großteil nicht. (Beifall bei der FPÖ.)

Schauen wir uns doch bitte einmal die sogenannten Kunden der Universitäten an! Wer sind diese Kunden? – Das sind auf der einen Seite die Studenten und das ist auf der anderen Seite die Wirtschaft. Zu den Studenten: Wir haben jetzt ein Paket, mit dem wir die Studenten in Richtung Mindeststudiendauer bringen wollen und den jungen Men­schen am Anfang ihres Studiums sagen, wenn sie nicht so und so viele ECTS-Punkte haben, dann werden wir sie rauswerfen. Und das wird dann noch als effizient bezeich­net – effizient, bitte! Ich vergleiche das gerne mit einem Fitnessstudio, das die Abonnen­ten, die nicht kommen, aber zahlen, hinauswirft. Das ist die Effizienz?! Das soll mir bitte die ÖVP erklären, wie das geht! (Beifall bei der FPÖ.)

Das ist nicht effizient, das heißt zusätzliche Bürokratie und ist höchstens teuer. Herr Minister, Sie werden uns aber sicher erklären, wie Sie dann das mangelnde Geld, das Ihnen von den Studenten, die dann nicht mehr dabei sind, fehlt, möglicherweise aus Ihrem Budget aufbringen werden.

Mir geht in diesem Zusammenhang eines ab: Früher waren die Universitäten Wissens­vermittler und Innovationsmotoren. Heute entdecke ich das nicht mehr. Wir haben es mit verschulten Informationstransformatoren zu tun. Das ist auch ein wesentlicher Entwick­lungspunkt, dem wir gegensteuern sollten, denn wir wollen ja eigentlich die Studenten motivieren, dass sie ihr Studium in raschem Tempo absolvieren.

Kommen wir zum Partner der Studenten – besser gesagt: der Absolventen –, zur Wirt­schaft: Frau Kollegin Kaufmann, jetzt bitte aufpassen! Ich höre immer, die Studenten, die jetzt fertig werden, haben nicht dieselbe Wissensreife wie in früheren Generationen und früheren Jahren. Es ist Humbug, zu behaupten, es ist besser geworden. Das fängt schon bei den Schulen und bei den Schulabgängern an. Wenn die Schüler die Grund­fertigkeiten nicht mehr beherrschen, weil wir sie seit Generationen immer weniger aus­bilden, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn auch an den Universitäten das Leiden weitergeht. Das ist das eigentliche Problem, das ist der eigentliche Skandal von Genera­tionen an Wissenschafts- und Bildungsministern. Dort sollten wir ansetzen!

Ich erwarte von einer ordentlichen Regierung, dass sie sich nicht nur um schöne Worte und schöne Pressekonferenzen kümmert, sondern dass sie dafür sorgt, dass Schulab­solventen geeignet sind, an Universitäten zu studieren, und dass die Studenten, die dann ihr Studium fertig absolviert haben, das nötige Wissen haben, um ihr Leben und ihr Be­rufsleben ordentlich meistern zu können, und davon sind wir meilenweit entfernt. (Beifall bei der FPÖ.)

11.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Holzleitner. – Bitte.